dem Eurofighter-Ankauf versprochen wurde, sollte man an sich selbst richten, nämlich an die schwarz-blaue Regierung, die zwischen 2000 und 2007 regiert hat.
Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass dieser Kauf ein sehr teurer ist. Das wissen Sie alle. Aber jetzt sozusagen mir das in die Schuhe zu schieben, ist ein bisschen billig, würde ich sagen. (Beifall bei der SPÖ.)
Der zweite Punkt ist zu den Grünen gesprochen. Wir haben ein eigenes Gender Mainstreaming-Büro im Ministerium eingerichtet. Auch das hat es vorher nicht gegeben. Sie sind Partnerin für mich in dieser Frage. Das ist überhaupt kein Problem.
Ich sage Ihnen ganz am Rande: In Österreich gibt es beim Bundesheer leider nur einen Frauenanteil von 2 bis 3 Prozent. (Abg. Mag. Wurm: Ja, leider!) Die Erfahrungen beispielsweise in Schweden, die ja jetzt ein Berufs- und Profiheer einführen wollen und dabei sind, das umzusetzen, zeigen jetzt bei den Freiwilligenmeldungen in Schweden 15 Prozent. Also könnte man diese Frage sozusagen auch von dieser Seite beleuchten. Wenn Sie hier auf meiner Seite sind, danke, es würde mich freuen. (Zwischenruf des Abg. Kickl.)
Ich bin wirklich, das sage ich nicht zynisch, erfreut, weil es hat ja in früheren Zeiten auch andere Meinungen bei den Grünen gegeben, wo wir gesagt haben, Frauen haben beim Bundesheer überhaupt nichts verloren. (Abg. Windbüchler-Souschill: Da habe ich aber noch nicht gelebt!) Aber ich bin dankbar für Ihre Wortmeldung. Wenn Sie sagen, Sie stehen dazu und Sie wollen diesen Frauenanteil in Zukunft ausbauen. (Beifall bei der SPÖ.)
Zum Kollegen Klikovits. Herr Kollege! Ich bin Ihnen dankbar, dass Sie diesen Konsolidierungspfad der gesamten Bundesregierung hier heute auch verteidigt haben. Ich habe Ihnen sehr genau zugehört, weil ich wissen wollte, ob Sie auf dieser Seite stehen. Ich stehe auf dieser Seite. (Abg. Dolinschek: Auf die Schwarzen ist kein Verlass!)
Das Budget ist ausverhandelt mit dem Regierungspartner ÖVP. Es ist im Detail ausverhandelt mit der Frau Finanzministerin, die ja nicht der SPÖ angehört, und ich stehe dazu. Ich bin froh, dass Sie das heute auch hier angesprochen haben. Deswegen ist das eine wichtige Klarstellung Ihrerseits, was das Spar- und Konsolidierungsziel insgesamt in der Bundesregierung betrifft, aber natürlich auch beim österreichischen Bundesheer betrifft.
Zu den Pilotprojekten kann ich Ihnen nur sagen, das wird Sie vielleicht nicht so befriedigen, dass ich in meiner Verantwortung als Minister diese Möglichkeit habe. So wie auch die Frau Innenministerin Mikl-Leitner, um ein Beispiel zu nennen, in ihrer Verantwortung, in ihrem Ressort Projekte umsetzen kann und wird, werde ich das auch tun mit den Pilotprojekten. Ich bewege mich auf dem Boden des Regierungsprogrammes, und ich bewege mich vor allem auch auf dem Boden des Fünf-Parteien-Beschlusses dieses Hohen Hauses hier.
ÖBH 2010 wurde im Jahr 2005 beschlossen, darin wird ganz klar festgelegt, dass in diese Richtung auch weitergedacht werden soll. Nicht mehr und nicht weniger soll es sein. Diese Emotion möchte ich aus dieser Frage herausnehmen, und ich bin gerne bereit, Ihnen auch die Fragen zu beantworten, und wir werden diese Pilotprojekte, sobald sie umsetzungsreif sind, natürlich auch mit dem Koalitionspartner, mit der ÖVP, besprechen. (Zwischenrufe beim BZÖ.)
Zum BZÖ möchte ich sagen: Danke für die Reformbereitschaft! Ich hoffe, Sie werden das auch weitertragen. Sie sind ja bei einer Umstellung des österreichischen Bundesheeres auch ein Partner. Nur, mir das vorzuwerfen, ist ein bisschen billig, würde ich meinen, denn ich versuche es ja eh umzustellen. (Abg. Grosz: Das Problem ist nur, Sie pfuschen dabei!) Ich habe überhaupt kein Problem damit, wenn Sie mich dabei
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite