19.33
Abgeordneter Kurt List (BZÖ): Hohes Haus! Diese Bundesregierung ist säumig. Rot und Schwarz drücken sich wieder vor einer wichtigen Entscheidung. Die Bundesregierung kapituliert vor der Frage: Wehrpflicht ja oder nein?
Die Volksbefragung über die Wehrpflicht ist kein Thema mehr. Sie wird wie eine heiße Kartoffel ab sofort nicht mehr diskutiert. Die Regierung betreibt Fahnenflucht. Diese Verschiebung der Volksbefragung ist problematisch, drohen doch dem Bundesheer dadurch weitere zwei Jahre Stillstand. Längst notwendige Reformen werden wieder auf Eis gelegt.
Richtig angefressen werden aber die nächsten Jahrgänge sein, die einberufen werden müssen. Hier geht es um die Zukunft von rund 75 000 bis 80 000 jungen Männern. Diese sollen einen sinnlosen überholten Wehrdienst ableisten. Mit Ihrem Aufschub der Volksbefragung behindern Sie die persönliche Zukunftsplanung dieser Männer. Hier werden rund 80 000 männliche Staatsbürger für ihre parteipolitische Taktik missbraucht. Das ist verantwortungslos, ungeheuerlich und darf auf keinen Fall passieren. (Beifall beim BZÖ.)
Geschätzte Damen und Herren! Die Verschleppung der Wehrpflicht-Volksbefragung zeigt, SPÖ und ÖVP haben auch als Sicherheitspartei längst abgedankt. (Abg. Amon: Aber geh!) Diese Verantwortung hat das BZÖ bereits übernommen, auch beim Bundesheer der Zukunft. Die meisten Staaten in Europa geben dem Berufsheer eine Chance. (Abg. Höfinger: Wer hat dir das geschrieben?) Das BZÖ hat rasch reagiert. Die Abschaffung der Wehrpflicht ist ein Sicherheitsgewinn für die umfassende Landesverteidigung. Dementsprechend haben wir unser Modell entwickelt.
Wir verlangen die sofortige Aussetzung beziehungsweise Abschaffung der Wehrpflicht. (Zwischenruf des Abg. Höfinger.) Wir vom BZÖ fordern für Österreich ein effizientes Freiwilligenheer bestehend aus Berufssoldaten, den sogenannten Profis, und einer starken Milizkomponente. Das Freiwilligenheer ist die Zukunft. Mit unserem 10-Punkte-Programm zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik schaffen wir die Rahmenbedingungen für die notwendige und längst überfällige Bundesheerreform.
Geschätzte Damen und Herren, übernehmen Sie das BZÖ-Modell! Schreiben Sie halt „SPÖ und ÖVP“ darüber, versehen Sie es mit Ihren Parteilogos – und die Bundesheerreform kann sofort starten. (Beifall und Bravorufe beim BZÖ.)
Auch die Freiheitlichen als Kopierer-Partei werden angehalten, dieses Programm zu kopieren.
Am Beispiel des Bundesheeres sieht man, die Regierung streitet. Wir vom BZÖ arbeiten für Österreich als Garantie für Schutz und Hilfe. (Beifall beim BZÖ.)
19.35
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Mag. Darabos zu Wort gemeldet. – Ich erteile es ihm.
19.36
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte einige Dinge vorausschicken. Der Herr Abgeordnete Fichtenbauer ist jetzt leider nicht hier, aber: Die zarten Bande, die wir gestern geknüpft haben, schaden ihm hoffentlich nicht. (Abg. Grosz: Wo ist denn der Entacher? Ah, er ist eh da!)
Ich möchte am Beginn seinen kurzen Schlenker in Richtung Eurofighter ansprechen. Im Jahre 2005 war weder Darabos Verteidigungsminister noch sonst ein Sozialdemokrat. Den Vorhalt, dass im Budget keine Vorkehrungen getroffen worden sind, was vor
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