Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 233

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

genügend Zeit zur Verfügung, meine Redezeit ist zu beschränkt, um mich mit Ihnen und dem Budget auseinanderzusetzen. Daher kann ich nur eines sagen: Ich glaube, ich habe gestern meine Meinung über Ihre Amtsführung zur Genüge kundgetan. Dazu stehe ich und dabei bleibe ich.

Ich darf nun folgenden Antrag einbringen:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Podgorschek, Dr. Fichtenbauer und Kunasek betreffend keine Flottenkilometerbegrenzungen für Heereskraftfahrzeuge

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass es im Jahr 2012 für Ausbildung an gepanzerten und sonstigen Kraftfahrzeugen und Übungen zu keinen Einschränkungen oder Flottenkilo­meter­begrenzungen für Heereskraftfahrzeuge auf Grund von Einsparungen kommt.“

*****

(Beifall bei der FPÖ.)

19.58


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Der soeben eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Podgorschek, Dr. Fichtenbauer, Kunasek und weiterer Abgeord­neter betreffend keine Flottenkilometerbegrenzungen für Heereskraftfahrzeuge

eingebracht im Zuge der Debatte über den Tagesordnungspunkt: Bericht des Budget­ausschusses über die Regierungsvorlage (1405 d.B.): Bundesgesetz über die Bewil­ligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2012 (Bundesfinanzgesetz 2012 – BFG 2012) samt Anlagen (1510 d.B.), Untergliederung 14 – Militärische Angelegen­heiten, in der 132. Sitzung des Nationalrates, XXIV. GP, am 16. November 2011

Der Homepage der Zeitschrift Profil ist ein Artikel mit dem Titel „Die schwächste Ar-mee Europas“ vom 1. April 2010 zu entnehmen:

„() Laut profil-Informationen steht der Übungsbetrieb der 3. Panzergrenadierbrigade teilweise vor dem Zusammenbruch. Im kommenden Jahr soll die Ausbildung der Panzergrenadiere aus Kostengründen ohne den Schützenpanzer Ulan stattfinden.

() Aus Kostengründen wurden für sämtliche Panzer Kilometerlimits festgelegt. So dürfen etwa die Kampfpanzer Leopard nur rund 70 Kilometer pro Jahr im Übungs­betrieb fahren. Beim Panzerbataillon 33 in Zwölfaxing wurde diese Kilometer­beschrän­kung bereits Ende März erreicht. ()“

(http://www.profil.at/articles/1013/560/265732/die-armee-europas)

Im Jahr 2012 sind für Aufwendungen im Bereich Heer und Heeresverwaltung 802,7 Millionen Euro budgetiert. Das ist um ca. 4 Millionen Euro weniger als der budgetäre Erfolg des Jahres 2010. Daher steht zu befürchten, dass es im Jahr 2012 ebenfalls wieder zu Flottenkilometerbegrenzungen für Heereskraftfahrzeuge kommt und daher


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite