Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 239

Jetzt möchte ich nur ganz kurz eines erzählen: Ich war vor genau 20 Jahren beim österreichischen Bundesheer. Ich war 14 Monate lang Zeitsoldat. Das war das Jahr, als wir die Jugoslawien-Krise hatten. Kollege Stauber – ich weiß jetzt nicht, ob er noch herinnen ist –, Sie haben das Thema der Abfangjäger angesprochen, andere Kollegen auch, und gesagt, wie unnötig und schlimm das alles sei.

Ich hatte meine Grundausbildung bei den Pionieren, dann war ich zwölf Monate bei der Militärmusik. Ich habe vielen militärischen und zivilen Feiern beigewohnt, und damals haben die Politiker aller Parteien, die es damals gegeben hat, in ihren Sonntagsreden einhellig beschworen: Wir werden immer schauen, dass die österreichische Landes­verteidigung gut ausgestattet ist und dass wir Abfangjäger haben!

Die Menschen in Kärnten, die Menschen in der Steiermark haben damals geklatscht, als die Flieger drübergeflogen sind! Die waren dankbar und froh, dass jemand da war, der gut ausgerüstet war. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich habe mir damals geschworen – nichts ahnend, dass ich einmal in diesem Haus an diesem Platz stehen werde –, das nie zu vergessen. Und was ich damals befürchtet habe, ist leider eingetreten: Manche vergessen das ganz schnell, was sie damals den Bürgern versprochen haben! Das wollte ich Ihnen sagen: So schnell ändern sich Zugänge, so schnell ändern sich auch Ideologien!

Sehr geehrte Damen und Herren! Die Diskussion über das Budget hängt sich natürlich am Thema Wehrpflicht auf, keine Frage. Ich möchte das jetzt gar nicht polemisch bewerten, sondern einfach ganz nüchtern mit ein paar Darstellungen, mit ein paar Gedanken begleiten.

Wir wissen zum einen aus vielen Berechnungen, dass ein Berufsheer teurer kommt. Wir wissen aus anderen Bewertungen, dass es nicht so einfach sein wird, Menschen freiwillig für ein Berufsheer zu begeistern. Es gibt dafür schon Beispiele in ganz Europa und darüber hinaus.

Aber über eines sollten wir uns im Klaren sein: Wir haben vielleicht nicht mehr die militärischen Bedrohungsszenarien, wie wir sie einmal hatten, das stimmt, wir dürfen aber nicht vergessen, dass wir auch terroristische Bedrohungsszenarien haben. Und da geht es auch darum, Infrastruktur zu sichern. Da geht es darum, die Verkehrswege, die Stromversorgung, die Wasserversorgung zu sichern. Wir dürfen nicht vergessen, dass früher jeder Haushalt einen Brunnen hatte. Heute hängen die Haushalte an Leitungsnetzen, fast flächendeckend in vielen unserer Bundesländer, und da braucht man auch Mannstärke.

Das rechnen Sie mir einmal vor, sehr geehrte Damen und Herren: wie Sie mit einem Berufsheer eine Mannstärke zusammenbringen, wie Sie mit einem Berufsheer Flughäfen, Bahnhöfe, Elektrizitätswerke, Wasserwerke und vieles, vieles mehr an öffentlichen Einrichtungen, bis hin zu Gemeinden, Ministerien, Landtagen und so weiter, bewachen wollen! – Das schaffen Sie nicht! Diese Rechnung können Sie nicht aufstellen.

Ich könnte jetzt noch viel dazu sagen, die Zeit reicht aber leider nicht aus. Nur noch so viel: Es geht auch um die sozialen Leistungen, die dann ersatzmäßig erbracht werden müssen, und um vieles anderes mehr. Ich denke, über diese Punkte sollten wir uns noch ganz genau unterhalten. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

20.18