Außerdem geht Bundesminister Darabos sehr besonnen mit den Mitteln um. 180 Millionen € an Rücklagen wurden gebildet, die für die Truppe zum richtigen Zeitpunkt für nachhaltige Investitionen eingesetzt werden können. Er versucht, in allen Bereichen durch effizienten Mitteleinsatz das Optimale herauszuholen, ist ein Vorreiter im Bereich der Verwaltungsreformen, in Kooperation mit dem Innen- und dem Finanzministerium. Ich glaube, darauf können wir stolz sein! (Zwischenrufe bei FPÖ und BZÖ.)
Wir können auch darauf stolz sein, dass wir es durch dieses effiziente Arbeiten schaffen, bei den Auslandseinsätzen einen überproportional großen Truppensteller darzustellen, dass wir bei den friedenserhaltenden Missionen wirklich Vorreiter sind. Gerade der Einsatz in Bosnien, im Kosovo ist sehr wichtig für die Stabilität in der Gesamtregion, in unseren Nachbarländern. Ich glaube, da setzen wir die Mittel richtig für die Sicherheit ein.
Aber auch auf die Tätigkeiten des Bundeheeres im Inland können wir, glaube ich, stolz sein. Wir haben ein tolles System im Bereich des Katastrophenschutzes. Kurz gesagt: Auf unser Bundesheer ist Verlass! Es werden auch da die notwendigen Investitionen getätigt werden. Mit einem Wort: Wir stehen klar zu unserem Minister, und wir stehen zum Bundesheer!
Ich möchte abschließend sagen: Ich bin weder Ideologe noch Pädagoge, um die verschiedenen Vor- und Nachteile aus dem Blickwinkel heraus betrachten zu können, ob Wehrpflicht ja oder nein. Ich bin Betriebswirt, und auf dieser Grundlage – ich hoffe, da gibt es dann auch viele Partner im Bereich der ÖVP oder in anderen Parteien – ist es für mich klar: Wenn man mit dem gleichen Mitteleinsatz etwas Besseres erreichen kann – die sieben Modelle sind ja sehr objektiv bewertet worden, und dabei ist herausgekommen, dass das Freiwilligen-Modell ein besseres Modell als das derzeitige Modell der Wehrpflicht ist –, wenn man dieses Ziel mit den gleichen Mitteln erreichen kann, dann hat man, glaube ich, einen guten Weg eingeschlagen, dann ist das die richtige Richtung.
Wenn man es zusätzlich noch schafft, einen Zwang zu vermeiden, sprich Freiwillige zu motivieren und neue Einkommensmöglichkeiten zu schaffen, dann kann das nur richtig sein. 5 000 € in zwei Wochen durch die Bereitschaft zu verdienen, das ist doch, denke ich, eine gute Möglichkeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ein Bekenntnis zur Republik abzugeben und gleichzeitig ein gutes Einkommen zu erwirtschaften.
Also ich sage es Ihnen ganz ehrlich: Sie würden es sich zwar anders wünschen, aber ich bin sehr froh, dass unser Verteidigungsministerium nicht von einem emotionalen Kämpfer, sondern von einem rationalen Denker geführt wird. Und dafür ein herzliches Dankeschön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Wo war denn der eingerückt? Hat der überhaupt gedient?)
20.14
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Höfinger. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
20.15
Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr General! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Um es noch einmal klipp und klar zu sagen: Das Budget beträgt 2,24 Milliarden € für das kommende Jahr, und wir werden dieses Budget gemeinsam beschließen, aber die Tücke steckt natürlich im Detail. Die Herausforderungen sind groß, die Aufgaben auch. Aber das Verständnis dafür ist nicht immer zu bemerken, sowohl nicht immer hier herinnen als auch nicht immer draußen in der Bevölkerung.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite