Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 237

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Herr Bundesminister Darabos hat seit dem Jahre 2007 mehr als 2,5 Milliarden € in Ausrüstung, Renovierung und Beschaffung von neuen Dingen investiert. Im Rahmen der budgetären Mittel wird es ihm auch möglich sein, die Pilotprojekte, die er sehr wohl angekündigt hat, durchzuführen, die auf Basis der Ergebnisse der Bundesheer­reform­kommission ausgearbeitet wurden. Somit wird auch das österreichische Bundesheer auf dem richtigen Weg ins 21. Jahrhundert sein. (Beifall bei der SPÖ.)

20.08


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Kößl. 3 Minuten Redezeit. – Bitte. (Abg. Grosz – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Kößl –:  Jetzt kommt die fünfte ÖVP-Meinung! Eine Partei und 1 000 Meinungen!)

 


20.08.36

Abgeordneter Günter Kößl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Budget ist das österreichische Bundesheer in der Lage, seine Aufgaben auch im Jahr 2012 zu erfüllen. Es sind zwar Einsparungen in der Größenordnung von mehr als 500 Millionen € bis zum Jahr 2014 vorgesehen, aber für das Jahr 2012 stehen auf jeden Fall einmal 54 Millionen € mehr zur Ver­fügung. Das ist an und für sich ein sehr positiver Aspekt.

Es ist aber so, dass diese vorhandenen Geldmittel gerade ausreichen, dass das Bundesheer die Aufgaben, die es tatsächlich zu erfüllen hat, auch erfüllen kann. Daher ist es wichtig, dass diese Geldmittel sinnvoll eingesetzt werden. Einerseits in die Ausrüstung; Sie haben ja Verschiedenes angeführt. Aber natürlich ist es auch erforderlich – und das ist für mich ein ganz wichtiger Aspekt –, dass die Grundwehr­aus­bildung dementsprechend modernisiert wird. Hier ist es wirklich notwendig, mehr Geldmittel in die Hand zu nehmen, damit die Präsenzdiener, wenn sie das Bundesheer verlassen, sagen können, dass es für sie einen Mehrwert gegeben hat.

Ich finde es schade, dass wir nicht ausreichend über die Pilotprojekte im Ausschuss diskutieren konnten. Sie haben darauf hingewiesen, dass vieles noch in Bearbeitung ist. Aber ich bin zuversichtlich, dass Sie das, was Sie angekündigt haben, auch machen werden, nämlich mit dem Koalitionspartner diese Pilotprojekte absprechen und auf eine vernünftige gemeinsame Linie bringen werden.

Abschließend: Es ist, wie gesagt, wichtig, dass diese vorhandenen Geldmittel für die Ausrüstung und für die Ausbildung des Personals eingesetzt werden. Es ist nämlich ganz wichtig, dass all jene, die im Ausland für Österreich ihren Dienst leisten, gut ausgebildet und gut ausgestattet sind, und ich hoffe, dass mit diesen Geldmitteln das auch umsetzbar ist. (Beifall bei der ÖVP.)

20.11


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Schick­hofer. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


20.11.23

Abgeordneter Mag. Michael Schickhofer (SPÖ): Die österreichische Sozialdemo­kratie bekennt sich ganz klar zu einem starken, leistungsfähigen und friedens­sichern­den Bundesheer. Ich glaube, das manifestiert sich durchaus auch in der Budget­entwicklung. Wenn man sich nämlich das Jahr 2006 anschaut – Schwarz-Blau-Orange, bunt gemischt –, dann sieht man: Da betrug das Landesverteidigungsbudget 1,7 Mil­liarden €. Jetzt, unter Norbert Darabos, beträgt es 2,1 Milliarden €. (Abg. List: 2,24!) Ich glaube, das kann jeder nachrechnen: Das sind 400 Millionen € mehr! Das drückt ein Bekenntnis zum Bundesheer, glaube ich, sehr klar aus.

 


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