Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Wir kommen nun zur zweiten Debatte der Untergliederung 14: Sport.
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Kickl. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
20.22
Abgeordneter Herbert Kickl (FPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Versuch des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, seine diversen politischen Verhaltensauffälligkeiten, insbesondere im Bereich der Landesverteidigung – Stichwort: das Herumgemurkse und die Herumtrickserei im Bereich Berufsheer zum einen und zum Zweiten die skandalöse Vorgangsweise rund um die Absetzung des Generalstabschefs Entacher –, ausgerechnet mit den Kategorien Professionalität und Reformertum in Verbindung zu bringen, darf wohl als gescheitert bezeichnet werden, meine Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ.)
Das war ein Schuss ins Knie. Ich glaube, das haben Sie selbst in der Zwischenzeit schon erkannt: Das ist ordentlich in die Hose gegangen.
Und ich bedaure es auch, dass diese beiden Kategorien, Professionalität und Reformertum, in Ihrem zweiten Tätigkeitsfeld, nämlich dem Sport, nur begrenzt ihre Berechtigung haben, meine Damen und Herren. Dabei wäre dort, im Unterschied zum Bundesheer, das Sie mit einer diabolischen Freude aus ideologischen Gründen ruinieren wollen, tatsächlich ein systemischer Wandel, ein systemischer Wechsel notwendig und angebracht.
Der Bereich, über den ich nun rede, ist nichts anderes als die Sportförderung. Sie wissen genauso gut wie ich, dass es einen, wie ich einmal sagen möchte, vernichtenden, verheerenden Bericht des Rechnungshofs über das bestehende System der Sportförderung gibt. Wir reden da nicht von einem kleinen Budgetbrocken. Diese Sportförderung ist, was die Bundesebene betrifft, einer der Hauptbestandteile Ihres Sportbudgets, und ergänzt wird das Ganze noch um entsprechende Zuwendungen aus den Ländern. Das heißt, wir reden von einem ordentlichen Budgetvolumen.
Die Art und Weise, wie dieses Budgetvolumen verplant wird, auch von Ihnen verplant wird und vergeben wird, ist vom Rechnungshof im wahrsten Sinne des Wortes auseinandergenommen worden.
Da geht es darum, dass es keine Abstimmung der Förderungswerber untereinander gibt. Da gibt es Überschneidungen, Doppelgleisigkeiten, Doppelförderungen, von Bürokratie in ungeahntem Ausmaß ist die Rede, von fehlender Effizienz und fehlenden Zielsetzungen.
Dieser Rechnungshofbericht, meine Damen und Herren, hat eine solche Wucht, dass nicht einmal mehr Sie ihn ignorieren haben können. Und dann sind Sie hergegangen und haben mit viel Tamtam eine entsprechende Reform der Sportförderung angekündigt. Das war schon vor einigen Jahren. In der Zwischenzeit sind viele, viele Monate ins Land gezogen. Sie haben daraus so etwas wie eine Art Geheimaktion gemacht, wo offensichtlich ein paar Eingeweihte, ein paar Proporz-Esoteriker aus dem Sportbereich unterwegs sind, die unter dem Deckmantel einer Reform der Sportförderung unter anderem von Ihnen auch den Auftrag erhalten haben dürften, wesentliche Bereiche der Sportförderung, wie sie existiert, eben nicht zu hinterfragen und ausdrücklich aus diesem Reformkonzept herauszunehmen.
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