Parlamentarische Materialien

Problem endlich zu lösen, zu einer Kooperation zu kommen, von mir aus auch Geld aus diesen Sportmitteln zu nehmen, um eine Kooperation von Vereinen zu ermöglichen und zu sagen: Öffnen wir im Sommer die Sportstätten, eröffnen wir die Möglichkeiten für Schülerinnen und Schüler, dort hineinzukommen!

Also lassen wir es dabei: Der Breitensport wird durch die Dachverbände mit Sicherheit gut abgedeckt. Im Bereich der Schwerpunktsetzungen bin ich im Prinzip auf Ihrer Linie. Ich bin ja schon sehr gespannt, was bei diesem Modell jetzt herauskommt. Ich befürchte, dass von der Schwerpunktsetzung relativ wenig übrig geblieben ist. Sie haben uns im Sport-Budgetausschuss berichtet, dass unter anderem die WM im Flossenschwimmen gefördert wird. Jetzt frage ich mich schon, ob das Flossenschwimmen, mir nicht unbedingt als besondere Sportart bekannt, dann aus Bundessportfördermitteln eine besondere Förderung bekommen soll.

Also Schwerpunktsetzung ja. Ich wollte nur kurz darauf eingehen, was dort noch fehlt – ich hoffe, es bleibt drinnen –, nämlich die unabhängige Kontrolle der Sportfördermittel. Da sind wir an sich so weit, dass wir das seit Jahren bekommen sollten. Letztlich ist da Säumigkeit feststellbar, und ich hoffe, es kommt relativ bald ins Parlament. Da hat der Kollege Kickl vollkommen recht: Das war lange angekündigt. Ich verstehe auch nicht, warum es bislang so wenig Information und Einbindung gegeben hat, aber vielleicht wird das noch besser.

Abschließend wollte ich dem Kollegen Gerstl, der sich maßlos über die Anfragebeantwortung des Herrn Darabos geärgert hat, sagen, er hat einerseits recht. Leider muss ich konstatieren, dass die Anfragebeantwortungen des Sportministers und des Verteidigungsministers wirklich zu den schlechtesten im Haus gehören, dass sie die meisten Informationen offen lassen; ich kann das auch in mehreren Fällen belegen. Man muss aber auf der anderen Seite auch sagen, es gibt auch bei der ÖVP unglaubliche Anfragebeantwortungen, Herr Kollege Gerstl. – Ich weiß nicht, ob er jetzt noch da ist? – Ah ja, da hinten!

Ich würde ersuchen, wenn man das zu Recht kritisiert, es gibt nicht nur Regierungsparteien, die Anfragen stellen können, schaut ein bisschen drauf, was eure Minister machen, und versuchen wir doch einen Standard im Haus zu erreichen, der so ist, dass Anfragen und Anfragebeantwortungen ernst genommen werden. (Abg. Mag. Gerstl: Was meinen Sie?) – Es geht um die Qualität der Anfragebeantwortung von ÖVP-Ministern. Wen wir meinen, ist relativ simpel zu sagen: Fekter ist da ein gutes Beispiel, das Finanzministerium. Nehmen wir das einmal als Erstes und versuchen wir, dort einmal bessere Daten zu bekommen.

Wenn man das als Regierungspartei kritisiert, sollte man zumindest so weit sein, zu sagen, das ist ein Recht des Hohen Hauses, und das muss die Oppositionsparteien auch umfassen, und man sollte ein bisschen einen Blick auch auf die eigene Fraktion werfen. (Beifall bei den Grünen.)

20.36

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 245