Jährigen mehr geben, der keine Lehre oder der keine weitergehende Ausbildung macht.
463 000 Menschen in diesem Land sind wirklich arm, und es ist unsere Aufgabe – das ist klar –, diese Zahl zu senken. Das ist gar kein Thema! Daran werden wir weiter arbeiten, und wir werden Programme entwickeln, damit diese Zahl kleiner wird. Ich rede diese Zahl nicht schön, überhaupt nicht, aber klar ist auch, dass viele andere Indikatoren zeigen: Ja, es geht!
Abschließend sage ich es bewusst noch einmal: Wir sind das einzige Land der Welt, das 2009/2010 die Sozialhilfe verbessert und nicht verschlechtert hat! Wir haben sie verbessert! Und wir werden weiter daran arbeiten, dass die Sozialhilfe keine Hängematte ist, sondern ein Trampolin. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Wir werden weiterhin daran arbeiten, dass diese Menschen auch die Integration in den Arbeitsmarkt schaffen. So kompliziert es auch manchmal ist, so schwierig es auch manchmal ist, wir lassen nicht locker. – In diesem Sinne danke ich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
9.52
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Riepl zu Wort. – Bitte.
9.52
Abgeordneter Franz Riepl (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Sehr verehrte Damen und Herren! Ich möchte am Beginn eine Anmerkung zur Rede des Herrn Abgeordneten Kickl von den Freiheitlichen machen. Herr Abgeordneter, wenn Sie Ihre Rede mit Beleidigungen beginnen (Abg. Kickl: Was heißt „Beleidigungen“? Das ist eine Verneinung!), werden Sie es nicht schaffen, ernst genommen zu werden. (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Sie werden auch nicht ernst genommen!) Man kann es aber auch anders sagen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Herr Abgeordneter, man kann es auch anders sagen. Wer andere Menschen, zum Beispiel ein Mitglied der Bundesregierung oder die Frau Nationalratspräsidentin nicht respektiert (Abg. Strache: Wenn jemand unsozial ist, wird man es beim Namen nennen dürfen, ohne Ordnungsruf!), darf sich nicht wundern, selbst nicht respektiert zu werden. Ich glaube, das ist ganz klar und deutlich. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Der Herr Bundesminister hat sehr eindrucksvoll gezeigt, wo wir in sozialer Hinsicht in unserem Land stehen. Der Blick über die Grenzen zeigt:
Erstens: Wir haben die Wirtschaftskrise betreffend den Arbeitsmarkt viel besser als andere gemeistert.
Zweitens: Wir haben rasch die richtigen Schritte gesetzt, als wir gesehen haben, dass es Probleme gibt, Regierung und Sozialpartner gemeinsam.
Drittens: Wir haben festgestellt, dass die Sozialsysteme in unserem Land funktionieren und sich bewährt haben.
Und viertens: Wir haben im Budget für 2012 mit dem dritthöchsten veranschlagten Budget für aktive Arbeitsmarktpolitik Vorsorge getroffen, mit einem Budget in der Höhe von rund 1 Milliarde €, und ich denke, das ist es auch wert, in einer Budgetdebatte genannt zu werden.
Wir haben aber auch Probleme, und diese dürfen nicht verschwiegen werden, zum Beispiel bei der Bekämpfung des Sozialbetrugs in unserem Land, bei Sozialdumping und Ähnlichem. Wir haben ja mit eigenen Gesetzen in diesem Jahr reagiert, um da die
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