führungen, Herr Abgeordneter Rosenkranz, zu sprechen kommen, was Ausgaben je Schüler betrifft. Sie haben die OECD-Statistik ganz richtig wiedergegeben: Österreich ist da im oberen Drittel, was die Ausgaben pro Kopf, je Schüler, je Schülerin, betrifft. Das hat allerdings drei Gründe.
Erster Punkt – ich formuliere das jetzt bewusst sehr positiv, weil ich es auch positiv sehe –: Die gute Schulinfrastruktur im ländlichen Raum ist ein Ausgabenfaktor. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Zweiter Punkt: Die Altersstruktur der Lehrerinnen und Lehrer – und ich sage das jetzt auch sehr wertfrei, ich habe das erste Halbjahr 2009 miterlebt – in Verbindung mit der Lehrverpflichtung, ich bin nur in einer Ist-Aufnahme, ist Element der Ausgaben. Element der Ausgaben ist natürlich auch der hohe Anteil der berufsbildenden Schulen in der Sekundarstufe II, das weltweite Erfolgsmodell schlechthin und Mitgarant dafür, dass junge Menschen in Österreich auch Arbeit haben, Arbeitsplätze finden. Das sind die Ausgabenpositionen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Wenn jetzt jemand glaubt, mit der Verwaltungsreform Milliardenbeträge freizubekommen, schicken Sie ihn bitte sofort zu mir und zur Frau Finanzministerin! Ich bin dafür – wir sind ja schon bis zum Unterausschuss des Verfassungsausschusses mit vereinten Kräften gekommen – die Strukturen aus Effektivitätsgründen anzupassen, aber Liquidität bekommen wir über diese Maßnahme nicht frei.
Beispiel: Rechnungshofbericht, Abschaffung der Bezirksschulräte, Einsparung 5 Millionen €. Das ist wichtig, aber das sind bitte nicht die Milliarden, auf diese Feststellung lege ich Wert! (Abg. Dr. Walser: sinnvoll! Die gesamte Opposition ist dafür!) – Ich bin absolut bei Ihnen, wenn es um sinnvolle Maßnahmen geht, nur sollten wir das nicht unter dem Liquiditäts- und Ausgabenaspekt diskutieren. (Weitere Zwischenrufe bei den Grünen.) – Darf ich bitte jetzt meine Punkte vortragen?
Zweiter Punkt: Ich komme jetzt zum Punkt Budgetstruktur und Bildung, Frau Abgeordnete Haubner hat ja schon darauf hingewiesen. Was fällt ins Auge, wenn Sie mein Budget betrachten? Ein hoher Anteil an Personalausgaben, und zwar vorwiegend für Lehrerinnen und Lehrer. Wenn Sie sich den Bundesvoranschlag 2011 anschauen: 6,1 Milliarden € im Vergleich zu einem Bildungsbudget von 7,3 Milliarden €; dann kommen schon die Kosten für Miete, für Betriebskosten der Schulbauten in der Größenordnung von 500 Millionen €. 2011 berücksichtigt die vormalige Tilgungsstundung in Höhe von 75 Millionen € – nur damit wir dazu die Größenordnungen haben.
Da gibt es also fixe Ausgaben, die einen Anteil von über 90 Prozent des Gesamtbudgets ausmachen. Klar ist daher – die Frau Finanzministerin und ich, wir haben im Ausschuss intensiv darüber gesprochen –, dass sich Lohnerhöhungen und Mietpreisindexierungen nach Aufbrauchen der Rücklagen auf das Budget durchschlagen. Das ist eine ganz klare Sache, eine ganz klare Folge, die sich aus meiner Budgetstruktur ergibt.
Wenn Sie jetzt, Frau Abgeordnete Haubner, im Zusammenhang mit dieser Budgetstruktur vom Pflichtprogramm Bildung sprechen – das habe ich mir bei der Ausschussdiskussion aufgeschrieben – und auch die geringen Spielräume für die bildungspolitische Kür herausarbeiten, dann ist es einfach Faktum, dass Bildung ganz stark von den Lehrern und Lehrerinnen abhängig ist, also immer einen hohen Personalkostenanteil haben wird. Und es ist mir eben wichtig, ganz viele Projekte, die wir engagiert begonnen haben, auch fix und per Gesetz zu verankern, sie in Serie zu bringen, sie zum Standard zu erklären.
Da gefällt mir ein Leitspruch von Beethoven recht gut, den ich heute in der Früh gehört habe. Ich denke, der passt recht gut: „Was du tun willst, das tue bald!“ – Ich denke,
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