Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 381

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

bis jetzt nicht eingehalten wurde, nämlich Pläne zu entwickeln, wie sie aufgefangen werden. – Das ist das eine.

Ich rede jetzt in der Zwischenzeit schon von den mittleren Einrichtungen, die ebenfalls unterdotiert sind und ebenfalls krachen. Und da sehe ich überhaupt keine Kurs­korrektur, Frau Ministerin. Ganz im Gegenteil! Mag ja sein, dass dieses neue Museum des 21. Jahrhunderts vorgestern bei der Eröffnung große Freude ausgelöst hat – kurzfristig, sage ich jetzt einmal, denn die Katerstimmung wird sicher folgen. Davon bin ich ganz überzeugt.

Vorgestern hatten wir die Diskussion zur Schuldenbremse – und gleichzeitig haben wir ein Budgetbegleitgesetz beschlossen, mit dem 2 Millionen € mehr für diese Einrichtung zur Verfügung gestellt werden. Schauen wir uns das jetzt einmal anhand des Belve­dere, wo ja dieses Museum des 21. Jahrhunderts dazugehört, an! Im Jahr 2006 hatte das Belvedere, also die Österreichische Galerie, noch 4,5 Millionen € Jahressub­vention und fünf Jahre später 9 Millionen € Jahressubvention, also eine Verdoppelung oder, auf das Jahr aufgerechnet, 20 Prozent jährlich dazu.

Glauben Sie mir, ich bin sicher der Erste, der es sinnvoll findet, wenn für Kunst und Kultur mehr Geld da ist und wenn etwas eröffnet wird, aber wir müssen schon über­legen, ob in Zeiten des Sparens und der Deckelung der Budgets diese Gelder tatsächlich sinnvoll eingesetzt werden. – Na gut, werden Sie sagen, was soll ich machen? Jetzt haben wir dieses Haus saniert und jetzt müssen wir halt den laufenden Betrieb auch finanzieren über viele, viele Jahre, ja wahrscheinlich, wenn es so weitergeht, Jahrhunderte.

Aber überlegen wir doch einmal, ob das Geld nicht anders hätte eingesetzt werden können! Vielleicht wäre ein weiteres Haus für Gegenwartskunst gar nicht notwendig gewesen. Wir haben schon fünf in Wien. Und in Österreich? – Das will ich gar nicht zählen!

Vielleicht wäre eine Einrichtung für die interkulturellen Auseinandersetzungen, also die­ses Museum der Kulturen, das ja hier im Parlament auch unterstützt worden ist, eine sinnvollere Einrichtung gewesen. Aber das steht auf einem anderen Blatt.

Die Chronologie der Sanierung des 21er Hauses ist auch ganz interessant. Sie sagen: Jetzt haben wir es saniert, jetzt müssen wir das auch finanzieren, was den laufenden Betrieb betrifft. Aber im Jahr 2006 hat es geheißen, die Sanierung werde 11 Millionen € kosten und davon werde 4 Millionen € der Bund übernehmen, der Rest werde von Privaten aufgestellt. Mittlerweile hat das Museum 31 Millionen € gekostet, 28 Millio­nen € davon übernimmt der Bund, und die anderen 3 Millionen € sind auch nicht wirklich von Privaten, jedenfalls habe ich noch nichts davon gehört.

Also jetzt kann man sich fragen: Wusste niemand im Jahr 2006, was diese Sanierung wirklich kosten wird, oder hat man Sie getäuscht? Keine Ahnung. Und das Zweite: Wieso wird dauernd von privaten Sponsoren gesprochen, wenn die am Schluss nicht vorhanden sind?

Wir haben erstens immer mehr Kultureinrichtungen, die krachen, die nicht wissen, wie sie aufgrund der Inflation die Miete und die Löhne zahlen sollen und die keine Abgel­tungen bekommen. Wir haben zweitens fehlende Einrichtungen, Beispiel: Museum der Kulturen, und gleichzeitig werden Mittel für repräsentativen Häuser erhöht. Also das ist schon eine merkwürdige Kulturpolitik, die ich nicht richtig finde.

Im Kulturausschuss haben Sie davon gesprochen, auf meine Frage hin, welche Präferenzen Sie im Kulturbereich setzen wollen, wenn die Budgets gleich bleiben, also mit einem Wort, wenn sie real zurückgehen – irgendjemand muss das ja dann zahlen, irgendwie muss ja dann der Fehlbetrag ausgeglichen werden –: Von den Präferenzen


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite