Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 382

her kommen an erster Stelle die bundeseigenen Institutionen, also Bundestheater und Bundesmuseen, an zweiter Stelle die Stiftungen wie zum Beispiel die Josefstadt und die Salzburger Festspiele, an dritter Stelle Ihre Beteiligungen, also Bundesbeteiligun­gen, irgendwelche Vereine wie Theater der Jugend. – Da kann man sich schon aus­rechnen, was nie drankommen wird, was unter die Räder kommen wird: Das sind die vielen Einrichtungen in ganz Österreich, die letztendlich die Kultur ausmachen.

Ich frage Sie heute noch einmal: Welche kulturpolitischen Pläne haben Sie für den Fall, dass die Budgets konstant bleiben, für den Fall, dass es aufgrund der Inflation reale Rückgänge gibt? Wo werden Sie dann kürzen? Und diese Wahrscheinlichkeit ist doch relativ groß.

Das werden Sie irgendwann einmal sagen müssen. Sie sagen immer, Sie wollen keine Verteilungsdiskussion, aber wir sind bereits mitten drinnen in der Verteilungsdiskus­sion. Kollegin Ablinger hat das erfreulicherweise auch schon erkannt.

Im Budgetausschuss haben Sie gemeint, die Valorisierung der großen Häuser sei ja nicht ausgemachte Sache. Aber wenn Sie die großen Häuser nicht valorisieren, dann werden diese bei Ihnen auf der Matte stehen und sagen, wir können den gesetzlichen Auftrag nicht erfüllen. Den gesetzlichen Auftrag – das war auch meine Frage im Budgetausschuss – wollen Sie aber nicht reduzieren. Irgendwie geht sich das vorne und hinten nicht aus. Ich bin überzeugt davon, wenn die dann bei Ihnen stehen, gemeinsam mit den Medien und den „Seitenblicken“, werden sie ihre Inflations­abgeltung bekommen. Da die Inflationsabgeltung sehr teuer sein wird, wird das Geld irgendwo fehlen, und ich weiß auch schon, wo es fehlen wird.

Das ist nicht nur ungerecht, sondern es zentralisiert und ist nicht divers, das heißt, es ist gegen jede Art von kultureller Vielfalt. Ich hoffe, wir überlegen uns gemeinsam, wie wir das ändern können. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

16.12

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Fuhrmann. – Bitte.

 

16.12.24

Abgeordnete Mag. Silvia Fuhrmann (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Herr Kollege Zinggl, wenn man dir so zuhört, hat man den Eindruck – wenn du von den großen Kulturinstitutionen quasi als große Tanker, als schwere Dinosaurier sprichst –, dass du der Meinung bist, dass unsere Bundesmuseen und unsere Bundestheater etwas Schlechtes sind.

Ich weiß nicht, ob es deine Absicht oder dein Ziel war, diesen Eindruck zu erwecken, aber diesen Eindruck gewinnt man. Das ist schade, weil gerade Österreich als Kultur­nation natürlich von seinen Musikern, von den Philharmonikern, die auch oft in deinem Kreuzfeuer stehen, von der Volksoper, von der Staatsoper, von den Museen, die inter­national Rang und Anerkennung haben, lebt. Das macht auch den Ruf, den Österreich als Kulturnation hat, aus.

Ich denke, das darf man nicht in ein schlechtes Licht rücken. Das möchte ich hier auch einmal gesagt haben. (Abg. Dr. Rosenkranz: Sehr richtig! Sehr richtig!)

Wenngleich ich auch der Meinung bin und glaube, dass die Frau Bundesminister auch gemeinsam mit dem Sozialminister gerade erst in jüngster Vergangenheit einiges dazu getan hat, dass man die einzelnen Künstlerinnen und Künstler, die in Notlagen sind, auch unterstützt. Das eine schließt aber aus meiner Sicht, und so ist mein kulturpoliti-sches Verständnis, das andere nicht aus.