Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 383

Dass du den Schwerpunkt eher auf Zweiteres legst, ist erkennbar, aber trotzdem würde ich meinen, dass wir Abstand davon nehmen sollten, die Kulturpolitik schlecht­zureden, vor allem auch das Kulturbudget schlechtzureden, denn ein, wie du es gesagt hast, Nur-Fortschreiben des Kulturbudgets ist in Zeiten wie diesen eine großartige Leistung. Das muss man der Frau Bundesminister auch hoch anrechnen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Abg. Petzner.)

Dass sich diese Bundesregierung dazu entschlossen hat – nun schon zum wieder­holten Male –, gerade im Kulturbereich nicht zu kürzen, nicht zu streichen, ist in Zeiten wie diesen keine Selbstverständlichkeit. Das trifft auch nicht unbedingt das Verständnis jeder Bürgerin und jedes Bürgers. Fragen Sie einmal draußen in Österreich Leute auf der Straße, in welchem Bereich ihrer Meinung nach eingespart werden sollte.

Die Ministerin hat es im Kulturausschuss selbst auch mit Entsetzen festgestellt, dass da oftmals als Antwort kommt: die Kultur. Dass wir als Kulturpolitiker das anders sehen, das ist ganz klar. Aber umso mehr müssen wir Überzeugungsarbeit leisten.

Dass es uns auch darum geht, jeden Euro zweimal umzudrehen, das haben wir bei­spiels­weise mit einem großen Projekt des letzten Jahres, nämlich mit der Evaluierung der Bundestheater bewiesen. Namhafte Experten haben sich sehr ausgiebig damit beschäftigt, um zu analysieren, wo man aus wirtschaftlicher Sicht Potential schöpfen kann. Immerhin ist auch die Bundestheater-Holding geprüft worden. Ich möchte mich hier für die wirklich gute Zusammenarbeit mit der Frau Bundesminister, aber auch mit dem Holdingchef, Herrn Dr. Springer, bedanken.

Jetzt liegt das Ergebnis auf dem Tisch, ein Maßnahmenkatalog, der vorsieht, in etwa 2,5 Millionen € einzusparen. Das ist, so finde ich, durchaus ein anspruchsvolles Ergebnis, im Wissen, dass es ja nicht darum geht, den Bühnengesellschaften das Geld wegzunehmen, sondern genau dieses Geld auf die Bühne zu bringen und ins Programm zu investieren.

Ich lade auch alle Vertreter der Opposition ein, sich beim nächsten Kulturausschuss am 14. Dezember genau dieser Diskussion zu stellen. Herr Dr. Springer wird anwe­send sein. Wir können seine Vorschläge in Ruhe und ausgiebig diskutieren. Wenn es uns gelingt – ich sehe dem positiv entgegen –, so können wir in Bälde auch die Novellierung des Bundestheaterorganisationsgesetzes beschließen, wo es darum geht, unter dem Stichwort „Corporate Governance“ dafür Sorge zu tragen, dass die Verantwortungen besser geklärt werden, dass die Holding gestärkt wird, aber dass auch genau definiert wird, was denn die Rechte und Pflichten der Aufsichtsräte sind.

Herr Kollege Zinggl, das ist mein Verständnis von Kulturpolitik, nämlich die Rahmen­bedingungen für unsere Bundestheater, für die Bundesmuseen zu schaffen, aber auch für Kleininitiativen, für den einzelnen Künstler/die einzelne Künstlerin, um Kultur­schaf­fen in Österreich bestens möglich zu machen.

Es ist bis jetzt nicht alles gelungen, wir haben auch noch offene Baustellen, wenn ich beispielsweise an das ÖFI denke, wo wir immerhin auch im Regierungsprogramm eine Erhöhung der Dotierung verankert haben.

Mit vereinten Kräften, bin ich sicher, wird uns das gelingen. Das haben wir mit verein­ten Kräften auch bei der Verankerung beispielsweise des Film/Fernseh-Abkommens geschafft. Der Film ist uns in diesem Parlament wichtig, ebenso wie die Musik. Wenn es darum geht, beispielsweise den jungen Menschen, den Kindern Musik in den Schulen näherzubringen, wird es an uns liegen, Vorschläge zu unterbreiten, eine Vernet­zung von Musikschulen und Schulen zu ermöglichen.

Also Sie sehen, das alles sind Baustellen, das sind Pläne, die wir haben, wo es darum geht, diese jetzt konstruktiv umzusetzen. Nicht alles, was man kreativ lösen kann, kos-