Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 384

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tet Geld. Vieles kostet Geld, das stellen wir zur Verfügung. Und das beschließen wir hoffentlich am Freitag.

Ich meine, dass wir sehr zufrieden sein können mit dem, was vorliegt. Ich würde darum bitten, dass wir auch den konstruktiven Dialog weiter pflegen. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

16.17


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Petzner. – Bitte.

 


16.17.59

Abgeordneter Stefan Petzner (BZÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Ich darf vielleicht so anfangen: Wir gehören nicht zu jenen Kräften der Opposition wie manch andere, die Folgendes tun: Am Dienstag schimpfen sie darüber, dass die Staats­verschuldung immer weiter steigt, schreien nach der Schuldenbremse und reden das Ende der Welt herbei, nämlich das finanzielle Ende der Welt, um dann am Mittwoch, Donnerstag und Freitag in jedem Bereich zu jammern, dass zu wenig Geld da ist und sie mehr Geld wollen. Meine Damen und Herren, beides geht nicht! (Beifall beim BZÖ.)

Man kann nicht auf der einen Seite die Senkung der Staatsverschuldung verlangen und auf der anderen Seite dauernd in jedem Bereich mehr Budget verlangen. So ehrlich muss man sein. Und das BZÖ steht, obwohl wir in Opposition sind, auch zu dieser Budgetehrlichkeit und sagt das ganz offen.

Das gilt auch für das Kunst- und Kulturbudget. Wir teilen hier die Ansicht, dass wir sagen, es ist durchaus in Zeiten wie diesen, in Krisenzeiten, in Zeiten, in denen die Staatsverschuldung europaweit Ausmaße angenommen hat, dass sie die gesamte europäische Volkswirtschaft in den Abgrund zu reißen droht, als Erfolg zu bezeichnen, dass das Kunst- und Kulturbudget insgesamt gesehen zwar keine Erhöhung, aber auch keine Reduzierung erfährt. Das muss man auch akzeptieren, meine Damen und Herren, und in dieser Form im internationalen Kontext auch zur Kenntnis nehmen. – Den Mitteleinsatz wollte ich zuerst ansprechen.

Der zweite Bereich ist, was man generell für ein Kunst- und Kulturverständnis hat. Unseres unterscheidet sich da wahrscheinlich ein bisschen vom Kulturverständnis so mancher linker Politiker.

Wenn ich mir die Geschichte und auch das Schicksal – ja, Schicksal muss man fast sagen – vieler großer Künstler in den verschiedensten Bereichen ansehe, ob es Maler, Schriftsteller oder was auch immer sind, muss ich sagen, das waren immer Menschen, die nicht Teil des Systems waren, die nicht Teil des Establishments waren, die nicht die These, sondern die Antithese gebildet haben, die Widerstand geleistet haben, die auch Widerspruch geübt haben. (Beifall beim BZÖ.)

Das sind die Künstlerinnen und Künstler gewesen, auf die wir heute so stolz sind. Nicht Staatskünstler, die sich dem System angepasst haben und wie die Maden im Speck vom System gelebt haben, sondern die auch angeprangert haben, die über ihren Ausdruck der Kunst und Kultur zum Fortschritt unserer Gesellschaft, zur Aufklärung beigetragen haben. Da gibt es viele Beispiele in der Geschichte, auch und gerade in Österreich: Thomas Bernhard zum Beispiel oder auch aktuell Elfriede Jelinek oder auch Künstler wie Falco oder andere, die in unserem Land verschmäht wurden und dann ins Ausland gehen mussten, um die Anerkennung zu bekommen, die sie in Österreich nicht bekommen haben. (Abg. Öllinger: Von der FPÖ sind sie verschmäht worden!)

 


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