Währung, das hätte die Finanzministerin nie gesagt. Ich habe jetzt die Budgetrede vom 19. Oktober mitgebracht. Da wird uns vom „Sparpfad von Loipersdorf“ berichtet. Und dann nennt man die Zukunftsinvestitionen in Höhe von 400 Millionen €. Da werden genannt die Umwelt, die Forschung, der Ausbau der Ganztagsschulen und das Gesundheitswesen. Und wissen Sie, was ich da noch sehe? – „80 Millionen € mehr für Universitäten“, dick, fett, und dann: „in ‚alter‘ Währung eine Uni-Milliarde“, diese aber jährlich.
Herr Minister, ich glaube, da dürften Sie sich etwas verhört haben. Schauen Sie da nach, und Sie werden sehen, dass tatsächlich von der „alten“ Währung die Rede war. (Beifall beim BZÖ.)
Hohes Haus! Bei der Uni-Debatte kommt man natürlich unweigerlich auch zum Thema Studiengebühren. Die ÖVP hat ein neues Wort. Sie sagen jetzt nicht mehr Studiengebühren, sondern jetzt wird hier vom Studienbeitragsmodell gesprochen. Das findet auch unsere Zustimmung.
Den Damen und Herren Abgeordneten von der SPÖ kann man nur sagen, sie sollten sich in dieser Frage etwas flexibler zeigen. Worum es geht, ist wohl die soziale Abfederung. Es soll niemals der finanzielle Mangel der Grund dafür sein, dass jemand nicht studieren kann.
Außerdem sprechen Sie auch immer wieder von der Reichensteuer. Es gibt viele Kinder aus reichem Haus, die studieren. Und da, sage ich Ihnen, ist es nur rechtens und fair, dass man dort Studienbeiträge einhebt. Es wird kein Weg daran vorbeigehen. Machen Sie sich Gedanken über ein sozial faires Modell mit sozialer Abfederung! (Beifall beim BZÖ.)
Geschätzte Damen und Herren! Der Minister hat auch die Österreichische Akademie der Wissenschaften, das Österreichische Archäologische Institut und auch das Ludwig-Boltzmann-Institut angesprochen. In diesem Zusammenhang darf ich ein bisschen Niederösterreich-Patriotismus zeigen. Die Niederösterreichische Landesausstellung 2011 zum Thema „Erobern – Entdecken – Erleben“ hat am Dienstag geschlossen, und zwar mit einem Rekord von 556 000 Besuchern! (Beifall und Bravorufe bei BZÖ und ÖVP.)
Carnuntum war dort das zentrale Thema. Und das Land Niederösterreich hat massiv investiert, enorm viel Geld in die Hand genommen, und es hat sich einmal mehr bestätigt, dass man da etwas zurückbekommt. (Beifall bei BZÖ und ÖVP. – Zwischenruf bei der ÖVP.)
Da ich jetzt gerade einen Zwischenruf gehört habe: Da gibt es drei Standortbürgermeister, einer davon war ich. Es muss also nicht immer nur die ÖVP sein. Es tut dem Land gut, wenn es auch andere sind, die Verantwortung übernehmen. (Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.)
Das Ludwig Boltzmann Institut ist verantwortlich dafür, dass wir in der letzten Phase der Landesausstellung auch die zerstörungsfreie Entdeckung einer Gladiatorenschule verkünden konnten, diese nachweisen konnten, mit irrsinnig großem medialem Echo aus der ganze Welt. Diese Entdeckung ist einzigartig und ist heute noch Thema in den Fachkreisen.
Wohin möchte ich mit diesem Thema? – Herr Minister, über die Österreichische Akademie der Wissenschaften wird die Grabung in Ephesos massiv unterstützt. Ich weiß schon, das hat lange Tradition, über hundert Jahre, sage aber sehr kritisch dazu: Es gibt einen Rechnungshofbericht aus dem Jahr 2008, der vernichtend ausgefallen ist. Diese Restrukturierung kommt wahrscheinlich um einige Jahre zu spät. Ein vernichtendes Urteil wurde dort gefällt. Und mit diesen Aktivitäten ist noch kein einziger Arbeitsplatz in Österreich gesichert worden.
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