Erfolgsrezept ist. Man braucht auch ein Gesamtkonzept, man braucht eine Strukturreform, einen Hochschulplan.
Ein wichtiger Baustein im Hochschulplan ist für mich ein Leistungs- und soziales Stipendiensystem, das garantiert, dass soziale Schwächere studieren können. Sie kennen mich und meine Beiträge zu den Studiengebühren und wissen, dass ich ein vehementer Verfechter von Studiengebühren bin. Wir brauchen sie, um Finanzierungs- und Lenkungseffekte zu erzielen. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich gebe Folgendes zu bedenken: Wenn die Unis autonom bis zu 500 € an Studiengebühren einheben können, dann haben sie auch eine Verpflichtung, den Studierenden eine dementsprechende Leistung zu bieten. Die Studierenden wären sozusagen Kunden der Universitäten.
Ein weiteres Argument: Wenn man weiß, dass ein ausgebildeter Akademiker damit rechnen kann, dass er, wenn er fertig ist, zu den Besserverdienenden in unserer Gesellschaft gehört, dann kann man, glaube ich, auch verlangen, dass jemand, der ein Master-Studium absolviert, für die vier Semester je 500 € an Studiengebühren zahlt – unter der Voraussetzung, dass er sich das angesichts seines sozialen Hintergrundes leisten kann. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Zum Vergleich: Würde jemand zum Beispiel eine Baumeisterausbildung anstreben, dann müsste er sich darauf einstellen, dass ihn dieser Ausbildungsweg bis zum fertigen Baumeister bis zu 12 000 € kosten kann, und das muss er auch einplanen. Man kann jetzt diskutieren und sagen, auch das soll gratis sein. Ich bin nicht dieser Meinung, denn auf diese Weise haben wir auch Lenkungseffekte in der Ausbildung. Wir erleben in diesem Bereich, dass Prüfungstermine ernst genommen werden und die Kursplätze auch wertgeschätzt werden.
Das sind auch Punkte, die, glaube ich, auch an den Unis Thema sind. Wenn ich daran denke, dass die Hörsäle zwar übervoll sind, wir aber im Vergleich eine sehr geringe Prüfungsaktivität haben, dann bin ich wieder bei dem Punkt, wo ich sage: Wir brauchen nicht mehr Studierende, sondern wir brauchen mehr Absolventen! (Beifall bei der ÖVP.)
Abschließend noch ein Gedanke: Als Abgeordneter zum Nationalrat zähle ich mich eher zu den Besserverdienenden in unserer Gesellschaft. (Heiterkeit des Abg. Dipl.-Ing. Deimek.) Wenn meine drei Kinder einmal studieren, dann bin ich auch gerne bereit, einen Studienbeitrag zu zahlen, weil ich es mir leisten kann – vorausgesetzt, es wird auch die entsprechende Qualität geboten, die man somit verlangen kann. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Beitragsbefreite Studierende würden natürlich auch davon profitieren, wenn ich da meine Beiträge als Besserverdiener leiste, das ist nämlich echte soziale Gerechtigkeit. Wenn man so hört, dass es mittlerweile auch in den Reihen der SPÖ immer mehr Befürworter von Studiengebühren gibt, dann kann man festhalten: Die Allianz der Vernünftigen in diesem Land wird immer größer. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
18.55
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Beratungen zu diesem Themenbereich sind beendet.
Ich unterbreche nunmehr die Sitzung bis Freitag, den 18. November 2011, 9 Uhr.
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