Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 435

Das Budget des BMVIT wird im Jahr 2012 auf 2,9 Milliarden € erhöht, und über 2,2 Milliarden € davon fließen in die Schiene. Das ist, sehr geehrte Damen und Herren, von wirklich entscheidender Bedeutung für die Zukunft, auch des Wirtschaftsstandortes Österreich, und sichert Zehntausende Arbeitsplätze auch dauerhaft. Mit diesem Geld wird sowohl der Ausbau der internationalen Achsen als auch die Umsetzung der regionalen Projekte vorangetrieben.

Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Die von mir bereits angesprochene massive Modernisierung der Straßen-, aber besonders der Schieneninfrastruktur in Österreich geht damit auch 2012 unmittelbar weiter. Von 2011 bis 2016 belaufen sich die Gesamtinvestitionen in die Schiene auf 12,8 Milliarden €. Etwa die Hälfte davon wird in das Bestandsnetz investiert. Damit sind die laufende Sanierung und die In­stand­haltung von zirka 5 000 Kilometern des bestehenden Schienennetzes gesichert und damit ist auch der sichere Betrieb in Zukunft gewährleistet.

Auch die Arbeit am Zielnetz 2025 wird laufend weitergeführt. Es ist dann eine leistungsfähige Bahninfrastruktur mit 30 Prozent mehr Kapazität zu erwarten.

Sehr geehrte Damen und Herren! Besondere Schwerpunkte werden der weitere Aus­bau der West- und der Südbahn sowie der Brennerachse sein. Durch die Beseitigung aller Langsam-Fahrstrecken im Kernnetz werden die hohe Pünktlichkeit und die hohe Qualität des Bahnbetriebes auch in Zukunft gewährleistet.

Es ist auch in finanzieller Hinsicht sehr zu begrüßen, dass die EU-Kommission beschlos­sen hat, die Südbahnstrecke in das Transeuropäische Verkehrsnetz aufzu­nehmen. Damit wird die erfolgreiche und konsequente Politik unserer Frau Bundes­ministerin Doris Bures auch von europäischer Seite wiederum bestätigt.

Sehr geehrte Damen und Herren! Der Ausbau der Infrastruktur ist von entscheidender Bedeutung für die Zukunft unseres Landes. In Zeiten knapper finanzieller Mittel gilt es, das Geld besonders zielgerichtet zu verwenden. Oberste Priorität dabei müssen haben ein gut ausgebautes öffentliches Verkehrsnetz und – was besonders wichtig ist – die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene. Denn: Davon profitiert nicht nur die Umwelt, sondern es werden dadurch auch nachhaltig, wie ich es schon angesprochen habe, Zigtausende Arbeitsplätze geschaffen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

9.15

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Dr. Moser zu Wort. – Bitte.

 

9.15.26

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrte Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Es gibt ein großes Problem, Frau Ministerin, mit all dem, was mein Kollege Heinzl vorgeführt hat, mit all dem, was auch Sie wiederholt präsentieren, ein großes Problem, das natürlich im Zusammenhang steht mit dem, was Frau Ministerin Fekter und wir alle vor zwei, drei Tagen diskutiert haben. Das große Problem heißt auf der einen Seite „Schuldenbremse“ und auf der anderen Seite „Schuldenberg“.

Zur Schuldenbremse brauche ich nicht viel zu sagen – darüber wurde ja bereits diskutiert, da gibt es also insgesamt einen Prozess –, aber den Schuldenberg möchte ich Ihnen heute nochmals zeigen.

Meine Damen und Herren, das ist eine Graphik (die Rednerin hält ein Schriftstück in die Höhe), die habe ich aus einem Rechnungshofbericht – Finanzabschluss – kopiert. Hier sehen Sie die Rückzahlungen des Bundes für Infrastrukturinvestitionen, wie sie