und wärmegedämmt werden!, dann müssen wir dort auch investieren. (Abg. Dr. Moser: Ja, aber das erreichen Sie auch mit !)
Wenn wir sagen: Ja, wir wollen Tirol vom Transit entlasten, wir wollen in Tirol die Verlagerung von der Straße auf die Schiene!, und wir uns dazu entschließen, dass wir diesen Korridor und damit den Brenner-Basistunnel bauen, ja, dann sind das Investitionen, zu denen wir uns dann aber bekennen müssen. Das gilt auch für die Baltisch-Adriatische Achse, für europäische Korridore und was die Südbahn betrifft (Abg. Mag. Donnerbauer: muss auch etwas dazu leisten, nicht nur der Staat!), ob es der Semmering-Basistunnel oder der Koralmtunnel ist.
Was nicht geht, ist zu sagen: Ja, wir wollen den Brenner-Basistunnel, ja, wir wollen die Westbahn ausbauen, ja, wir wollen die Südbahn ausbauen, aber, nein, wir wollen nichts zahlen! – Das geht nicht, das weiß jeder! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Moser: Ja, aber Sie müssen auch ein Finanzierungskonzept haben! – Abg. Grosz: Ja, aber da hat sie recht: Mit Erdäpfeln werden wir den Brenner-Basistunnel nicht zahlen können!) – Also, meine sehr geehrten Damen und Herren, wer A sagt, muss auch B sagen.
Wir sagen, und davon bin ich überzeugt, dass es hier um Investitionen in ein umweltfreundliches Verkehrsmittel – um die Herausforderung der Zukunft! – geht. Ich bin gleichfalls davon überzeugt, dass diese Investitionen nicht nur heute Beschäftigung schaffen und morgen eine moderne Infrastruktur zur Verfügung stellen, sondern dass das wahrscheinlich die größten Umweltprojekte – bei allen Diskussionen um Klimawandel und Erderwärmung – sind.
Wenn wir uns das vor Augen führen, dann ist es, wie gesagt, zu wenig, Herr Abgeordneter, dass bei allen Bahnhöfen, die wir eröffnen, Abgeordnete aller Parteien die ersten in der Reihe sind, die das Band durchschneiden beziehungsweise den Spatenstich vornehmen wollen – das ist zu wenig! –, sondern man muss auch wirklich zu diesen Investitionen mit klaren Finanzierungen stehen. Und das sind Investitionen über 30, 50 Jahre – wir haben heute eine Bahn, die über 100 Jahre alt ist –, mit klaren Finanzierungsschienen: Wir haben Rahmenpläne, wir haben Finanzierungspläne. Und, wie bereits gesagt, ich bin der Auffassung, dass wir heute die Weichen stellen müssen hinsichtlich der Qualität einer umweltfreundlichen und auch leistbaren Mobilität in Österreich.
Was den zweiten Bereich, der angesprochen wurde, betrifft, so ist immer wieder von jedem zehnte Euro des Budgets die Rede. – Also wenn man das Budgetheft aufmacht, dann gibt es 70 Milliarden € sozusagen an jährlichem Budget, und in unserem Bereich sind es 2,5 Milliarden. Viel Geld! Viel Geld für den öffentlichen Verkehr, wozu ich mich bekenne, aber 70 Milliarden und 2,5 Milliarden? Das ist nicht jeder zehnte Euro. (Zwischenruf des Abg. Mag. Donnerbauer)
Ich will wirklich, dass wir in dem Bereich, er ist nämlich zu wichtig, keine populistische Diskussion führen (Abg. Hornek: Das müssen Sie dem Herrn Haberzettl sagen!), sondern uns ernsthaft damit auseinandersetzen. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist nämlich diese Frage der Infrastrukturinvestitionen von ganz wesentlicher Bedeutung, was den Beschäftigungs- und Wirtschaftsstandort betrifft. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das gilt natürlich auch für das Fahren mit der Bahn. Bauen ist ja kein Selbstzweck! Es geht ja nicht darum, dass wir irgendwelche Gleise durch die Gegend legen, sondern es geht darum, dass wir dann eine Verlagerungspolitik haben und dass auf diesen Gleisen auch Menschen und Güter befördert werden und diese nicht auf dem Lkw auf unseren Autobahnen durch die Gegend
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