Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 458

gehören, davon 340 Kilometer auf Brücken, und 145 Tunnelanlagen, die in den Kom­petenzbereich des Bundes fallen.

Allein für das Bundesland Salzburg sind bis 2016 insgesamt 267 Millionen € an Inves­titionen vorgesehen, davon 100 Millionen € für Generalsanierungen, Instandsetzungen, Tunneladaptierungen. Bis 2020 investiert die ASFINAG 129 Millionen € für notwendige Umweltentlastungsmaßnahmen entlang der Tauernautobahn im Pongau und Lungau.

Ein besonderer Schwerpunkt des Infrastrukturministeriums ist auch die Verkehrssicher­heit, und bis 2016 werden 50 Prozent der Ausgaben für verschiedenste Sicherheits­maß­nahmen geleistet, speziell für den Straßenumbau, aber auch für den Straßen­neubau. Parallel dazu gibt es gesetzliche Maßnahmen, die die Sicherheit erhöhen sollen, wie strengere Strafen für RaserInnen, die Radhelmpflicht oder eben die Einführung der Rettungsgasse per 1. Jänner 2012, aber auch wichtige bewusstseins­bil­dende Maßnahmen mit dem Ziel, dass es bis 2020 50 Prozent weniger Verkehrstote geben soll. Das erste, sehr ambitionierte Verkehrssicherheitsprogramm führte ja bereits zu einer Reduktion der Zahl der Unfalltoten um zirka 50 Prozent, und diese Trend soll fortgesetzt werden.

Mehr Sicherheit auf unseren Straßen soll es aber auch durch verstärkte Forschung im Bereich neue, intelligente Verkehrstechnologien geben. Investitionen in unsere Infra­struktur bedeuten vor allem auch im ländlichen Raum Wachstum. Wichtige Arbeits­plätze stärken und sichern Österreich als Wirtschaftsstandort. Besonders in Krisen­zeiten können wir keineswegs darauf verzichten und müssen in und für die Zukunft investieren. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist die Bautätigkeit der ASFINAG ein wichtiger Impuls für Beschäftigung und Konjunktur. (Beifall bei der SPÖ. – Bravoruf des Abg. Heinzl.)

10.37

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeord­neter Hörl. – Bitte. (Abg. Dipl.-Ing. Deimek: Der sagt uns jetzt auch, dass wir den Brenner Basistunnel nicht mehr brauchen!)

 

10.37.36

Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Beim Hochamt der Eisenbahner werde ich mich mit anderen Verkehrsmitteln beschäftigen, und ich darf Ihnen berichten, Frau Bundesminister, dass wir in der Seilbahnwirtschaft, in der Seilbahnbehörde sehr zufrieden sind mit dem, was wir haben. Auch die Bestel­lung von Sektionschefin Mag. Ursula Zechner ist ein sehr erfreulicher Akt, wir haben ein sehr gutes Gespräch gehabt.

Ich darf aber darauf hinweisen, dass wir zu wenig Juristen haben, und ich hätte einen Tipp für Sie: Im Heeresministerium wären genug Juristen, die nichts zu tun haben. Vielleicht könnte man doch schauen, dass wir ein paar in die Seilbahnbehörde bekommen. (Zwischenrufe bei ÖVP und BZÖ.)

Vom Kollegen Deimek wurde heute bereits drastisch angesprochen, was sich gestern oder vorgestern am Wiener Flughafen abgespielt hat. Ich unterstelle Ihnen natürlich keine böse Absicht, aber unter den Augen der Weltpresse wurde die unseriöse Praxis einer Bedarfsfluggesellschaft mit österreichischer Lizenz, die seit Kurzem hier fliegt, ruchbar. Ich denke, dass es da schon noch einiges aufzuklären gibt, wobei die Linien-Charter-Kombination sehr ungewöhnlich ist. (Zwischenrufe der Abgeordneten Markowitz und Dipl.-Ing. Deimek.)

Interessant ist, warum in der österreichischen Delegation für die Luftverkehrsver­handlungen in Indien auch der pensionierte Direktor der Luftverkehrsbehörde Manfred Bialonczyk ist. Was macht so ein Herr in einer österreichischen Delegation? Was