Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 485

andere erwarten für den Handel eine Belebung insofern, als hier eine reale Kaufkraft­steigerung stattfinden sollte.

Denken Sie auf der anderen Seite an die thermische Sanierung. Ich glaube, dass das durchaus eine richtige Maßnahme ist, das ist heute auch angesprochen worden. Wir haben es im Budget wieder als Schwerpunkt für den Inlandsbereich definiert. Die Frage ist, ob wir mit dem, was wir an Investitionen und Förderungen auslösen, das sind rund 18 000 im Jahr, die Sanierungsquote erreichen. Wahrscheinlich liegen wir da drunter, von einem auf drei Prozent wollen wir erhöhen. Aber es hat sich in diesem Jahr gezeigt, mehr als 100 Millionen sind auf dem Markt kaum umsetzbar, weil hier eine Verstetigung insofern stattgefunden hat, als wir halt in diesem Jahr genau die 100 Millionen auch verbauen konnten.

Was war aber der Output des Ganzen? Schauen Sie den Produktionsindex der Bau­wirtschaft von Ende des letzten Monats an! Dort werden Sie feststellen: 9 Prozent Steigerung in diesem Bereich. Das ist überdurchschnittlich hoch und wird uns, da die Aktion nächstes Jahr fortgesetzt wird, auch in der Krise ganz besonders nutzen.

Herr Kollege Themessl, wir haben schon oft diskutiert über die Frage des Zusam­menwirkens der Sektoren Arbeit auf der einen Seite und Wirtschaft auf der anderen Seite. Kollege Matznetter hat es auch schon erwähnt, im Endeffekt ist es egal; natürlich wäre es auch schön, wenn das in einem Bereich ist. Aber ich glaube, sachgerecht wird da wirklich bestens zusammengearbeitet Schauen Sie die Daten auf dem Arbeitsmarkt und im Wirtschaftsbereich an! Wir wollen uns da nicht selber in den Vordergrund heben mit den Rahmenbedingungen, aber grundsätzlich, glaube ich, sind wir richtig aufgestellt. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Damit auch zu einer Problematik, die jetzt gerade in diesen Tagen verstärkt ange­sprochen worden ist, und ich weiß nicht, ob Ihnen der Widerspruch aufgefallen ist. Viele haben gesagt: Jetzt müssen Sie doch endlich das Fördersystem reformieren! Und wenn Sie von der Schuldenbremse reden, warum gehen Sie diesen Bereich nicht an? – Nicht wenige von Ihnen, die vorher geredet haben, haben aber gesagt, ich verstehe das nicht, warum im Bereich der Forschung und warum nicht überhaupt dort und dort höher dotiert wird.

Ich glaube, der Widerspruch ist gar nicht so unauflösbar, und ich möchte Ihnen auch belegen, was ich damit meine. Kollege Obernosterer hat schon den ÖHT-Bereich angesprochen, wo wir im nächsten Jahr und auch letztes Jahr um eine Million bei den entsprechenden Budgetmitteln zurückgegangen sind, mit folgender Konsequenz: dass wir dort keine Abnahme der Förderaktivitäten feststellen mussten, sondern eine Zunahme. Und die Förderpyramide, die wir im Zuge der Tourismusstrategie errichtet haben, hat uns insofern geholfen, als bis 100 000 die Länder fördern, ab 100 000 im Wesentlichen der Bund. Das hat dazu geführt, dass einfach mehr insgesamt entsteht.

Jetzt werden Sie fragen: Wo ist das Geheimnis der Auflösung? – Wahrscheinlich so ähnlich wie bei der thermischen Sanierung, dass halt viele Mitnahmeeffekte und Doppelförderungen damit vermieden werden. Daher wird, wenn wir die Förderungen reformieren, eine Konsequenz sein, dass wir eine bessere Abgleichung zwischen Bund und Ländern erreichen sollten.

Zweiter Punkt: Wir haben beispielsweise bei der Forschungsförderungsgesellschaft ein Mitmachen von zwei Bundesländern, was die Prüfung der Förderungen anbelangt. Die Bundesländer Oberösterreich und Salzburg lassen also ihre Förderaktivitäten durch die FFG prüfen. Dies führt dazu, dass in jedem Bundesland etwa vier Mitarbeiter, die das vorher gemacht haben, anderes tun können oder eingespart werden konnten. Dies führt für den Antragsteller vor allem dazu, dass er nicht drei, vier Anträge oder zumindest zwei stellen muss, sondern einen einzigen. Die FFG prüft, die Kosten-