Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Herr Bundesminister Dr. Mitterlehner. – Bitte.
11.51
Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner: Herr Präsident! Frau Kollegin Fekter! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann mich erinnern, das letzte Mal beim Gaswirtschaftsgesetz habe ich irrtümlicherweise dem Kollegen Markowitz das Wort insofern abgeschnitten, als ich vorher geredet habe. Ich habe heute dementsprechend gewartet, habe also die zweite Runde abgewartet, was mir umso leichter gefallen ist, als ich, Herr Kollege Windholz, bei Ihnen leider keinen sachgerechten Ansatz beim Budget finden konnte – das im Gegensatz zum Kollegen Widmann. Ich frage mich, worauf Sie da Bezug genommen haben bei der Förderung, denn der Teil KMU kann es nicht gewesen sein, den Sie da aus dem Regierungsprogramm zitiert haben. Wir haben nämlich letztes Jahr 70 Prozent für Klein- und Mittelbetriebe gehabt bei AWS, dieses Jahr 80 Prozent, also eine ganz konkrete und punktgenaue Umsetzung des Mittelstandsprogramms. Aber sei’s drum, Sie können es nachvollziehen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Meine Damen und Herren, ich möchte eher mit dem Grundsätzlichen beginnen. Die Wirtschaft läuft in diesem Jahr eigentlich sehr gut. Wir werden trotz einer Abflachung gegen Ende dieses Jahres und vor allem im letzten Quartal beinahe 3 Prozent Wirtschaftswachstum erreichen. Das ist etwa das Doppelte dessen, was andere Länder im EU-Bereich haben. Jetzt möchte ich mir dafür nicht ein Federl auf den virtuellen Hut stecken, sondern das ist natürlich ein Verdienst der Betriebe und ihrer Mitarbeiter. Aber, meine Damen und Herren, dass die Rahmenbedingungen nicht falsch sein können, können Sie auch daraus ableiten, denn wir haben wesentlich schlechtere Ausgangsbedingungen gehabt als manch andere Länder.
Eine Ansteckungsgefahr liegt bedauerlicherweise in der Finanzwirtschaft, bei der Realwirtschaft gibt es eine relativ pessimistische Stimmung, und weltweit gehen die Wachstumsprognosen zurück. Das trifft auch Österreich.
Das heißt, Wirtschaft ist kein Selbstläufer mehr, wie es in diesem Jahr scheinbar ausgeschaut hat, sondern Wirtschaft braucht eine gravierende Unterstützung und die richtigen Maßnahmen. Ich glaube, dass wir von den Maßnahmen, die ja nicht von heute auf morgen erfolgen sollen, prinzipiell gut aufgestellt sind, wenn wir unsere Strategie der Diversifikation im Ausland und auf den internationalen Märkten anschauen. Wir gehen, was die Produkte anbelangt, stärker vom Investmentgüterbereich in den Bereich Dienstleistung und Kreativwirtschaft und können das auch in den letzten drei Jahren nachweisen. Das macht uns produktmäßig vom automotiven Bereich unabhängiger und erfolgreicher und funktioniert.
Das Zweite: Wir haben gesehen, in der Krise bemerkt, Europa ist einfach wachstumsschwach. Wir haben richtig reagiert und gehen, um das Risiko zu streuen, auf die anderen Märkte und haben dort Erfolg. Also unser Anteil, der in Europa im Jahr 2008 über 80 Prozent gewesen ist, geht jetzt auf unter 80 Prozent zurück. Das heißt, Europa ist nach wie vor wichtig, aber die anderen Märkte sind, um das Risiko zu streuen, noch wichtiger.
Daher ist es gerade angesichts einer drohenden möglichen Krise notwendig, hier aktiv gegenzusteuern. Ich finde diesen Aspekt richtig, daher „go international“, deutlich dotiert auch in diesem Budget, mit Ausrichtung auf die Märkte, die außerhalb Europas liegen. Und ein zweiter Ansatzpunkt bei „go international“ ist die Einbeziehung von Klein- und Mittelbetrieben. Auch das gelingt zunehmend besser.
Wenn die Wachstumsmärkte international schwächer werden, dann stellt sich natürlich die Frage: Was ist im Inlandsbereich die entsprechende Stimulierung? Regio und
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite