Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 486

ersparnis ist da, und vor allem können trotzdem in Oberösterreich oder in einem anderen Bundesland wie in Salzburg entsprechende regionale Schwerpunkte gesetzt werden, ohne dass das jetzt administrativ aufwendig ist.

Die Frage ist: Können wir diese Förderungskoordination nicht auch mit den anderen Bundesländern machen? Wir werden sie in diese Richtung einladen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Dritter Punkt in diesem Zusammenhang: Wir haben festgestellt, in England und wo immer man schon dabei ist, die Förderungen zu durchforsten, gibt es ein Prinzip, das heißt: One in, one out. Wenn eine neue Förderschiene aufgemacht wird, wird im End­effekt eine andere, die am wenigsten in Anspruch genommen wird, eingestellt. Ähnliches wollen wir auch bei uns machen. Nur, Frau Lichtenecker, wir haben gerade den Test im Tourismusbereich gemacht, 200 Förderungen kommen nicht aus 20. Also eine Null war zu viel. Aber auch das ist immer noch viel, kann man auch in dem Bereich  (Abg. Dr. Lichtenecker: Probieren Sie es!) Bitte? – Ich habe es jetzt nicht persönlich probiert. Unsere Meinung war auf jeden Fall, ein Kollege hat es probiert, weniger. Sei’s drum.

Ich hoffe, dass wir die Unterstützung der Opposition in diesem Themenbereich haben, wenn wir die Förderungen reformieren, dass Sie hier mitgehen. Im Endeffekt, glaube ich, ist da wesentlich mehr drinnen. Und das Geheimnis der ganzen Schuldenbremse kann ja nicht sein, dass man jetzt überall weniger desselben macht, sondern es effizienter macht und die Leistung trotzdem steigert. Und genau daran werden wir arbeiten. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Zu Behauptungen, was den Forschungsbereich anlangt: Ich finde es richtig – weil Maria Fekter hier sitzt: ich glaube, das war die richtige Schwerpunktsetzung! –, wir müssen sparen und effizienter sein, aber zwei Bereiche sind nicht gekürzt worden: der Forschungs- und Entwicklungsbereich und der Familienbereich. (Beifall bei der ÖVP.) – Zum Familienbereich kommen wir nachher.

Herr Kollege Widmann, zum Thema Forschung: Was unseren Budgetbereich – ich rede jetzt von meinem Budget und nicht auch von jenem all meiner Kollegen – anlangt, haben wir eine Steigerung der Mittel von 2009/2010/2011/2012 um insgesamt 26,3 Pro­zent, wenn Sie das mit den vorherigen Dotierungen vergleichen. Warum? – Weil in diesem Zeitraum ein Konjunkturpaket gelaufen ist, im Rahmen dessen wir in den Jahren 2009 und vor allem 2010 verstärkt Mittel in Forschung und Entwicklung gegeben haben. Im Jahr 2010 waren es 104,6 Millionen €, das war eine enorme Steigerung gegenüber 79,8 Millionen €. Wir konnten diese Steigerung erreichen. Sie aber vergleichen 2010 mit 2011 und sehen den Rückgang auf 96 Millionen €. Das ist so nicht richtig, man muss das wirklich gesamthaft betrachten. (Abg. Mag. Widmann: 4 Prozent sind es!)

Und da kann ich Ihnen sagen, dass wir bei der Forschung jetzt – und das ist positiv – wieder um 4 Prozent zugelegt haben. Wir haben die Höhe nicht nur gehalten, sondern sogar von 96 Millionen € auf 100 Millionen € ausgebaut.

Ich meine daher, mit Fug und Recht behaupten zu können: Der Bereich Forschung und Entwicklung hat einen deutlichen Stellenwert im Gesamtbudget.

Herr Professor Grünewald, Sie haben mit Recht die FTI-Strategie zitiert und gesagt, dass da noch viel zu tun ist. Ich bin der Letzte, der nicht rechnen kann, und weiß, wenn ich 2,76 Prozentpunkte habe und 3,76 Prozentpunkte haben möchte, werde ich noch mehr dotieren müssen. Ich sehe aber in diesem Bereich ein paar Ansatzpunkte, was ich tun kann, wenn ich budgetmäßig nicht mehr habe.