Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 529

tern helfen, Verantwortung wahrzunehmen. Die Kurzvarianten, die Sie angesprochen haben, waren erfolgreich, mit über 30 Prozent Väterbeteiligung bei einer Variante. Da wir jetzt auch einkommensabhängige Varianten haben, gibt es natürlich auch Mehr­kosten im Jahr 2012.

Was die Zuverdienstgrenze anbelangt, hätte ich gerne, dass wir genügend Geld hätten, um über Erhöhungen oder überhaupt eine Aufhebung diskutieren zu können. Die Frage ist, wie es mit der Finanzierung ausschaut.

Zum Zweiten – und ich glaube, das hat sich sehr bewährt, ist im Budget auch wieder enthalten – sind die 70 Millionen €, die wir für alle Fünfjährigen als Beitrag zur Chan­cengleichheit, was den verpflichtenden Kindergarten anlangt, zahlen, eine Maßnahme, wo wir überlegen sollten, ob wir nicht noch weiter gehen könnten, weil dort im Endeffekt eine integrative, auch sozialisierende Wirkung im Sinne von Teamentwick­lung stattfindet. Das ist auch ein bildungspolitischer Beitrag in Richtung mehr Chancengleichheit. (Beifall bei der ÖVP.)

In diesem Zusammenhang ist noch zu sagen, wir haben die Kinderbetreuungs­aus­baumöglichkeiten fortgesetzt. Sie haben so getan, als ob das ohnehin selbstver­ständlich wäre. Ich kann mich erinnern, es ist kritisiert worden, dass wir kein Geld hätten. Die Finanzministerin hat dieses ebenso wie eine Anschlussfinanzierung bereit­gestellt. Wir haben also insgesamt etwas mehr zur Verfügung als bei der letzten Variante. Frau Musiol – weil Sie das angesprochen haben –, ich finde, wenn wir im Jahr 2014 28 Prozent von den 33 Prozent erreicht haben, dann ist – wir haben im Ausschuss schon darüber gestritten – die Diktion, das sei schlecht, nicht wirklich ange­bracht, dann haben wir das Ziel fast erreicht. Natürlich wird sich die Nachfrage auf Basis des Angebotes entwickeln. Ich halte das für eine ausgesprochen gute Maß­nahme, auch wenn man die demographische Entwicklung anschaut.

Jetzt komme ich auf den Bereich Jugend zu sprechen, der im Hinblick auf die Po­sitionierung auch immer kritisiert worden ist. Ich glaube, in diesem Zusammenhang ist sehr viel geschehen. Bereits angesprochen worden ist das entsprechende Scanning für Jugend und Kinder. Ich hätte gerne auch die Familien mit eingeschlossen, aber das ist leider nicht gelungen, weil es ein Umdenken bewirken würde.

Bis jetzt ist in jedem Ministerium einfach das beschlossen worden, wovon man ge­glaubt hat, dass es richtig ist, ohne dass man die Auswirkungen auf die Jugend und vor allem auf die Familien begutachtet und mit bedacht hat. Ein Beispiel: Jedes Kind muss einen eigenen Sitz haben. – Schön, verkehrs- und sicherheitstechnisch richtig, aber im Hinblick auf die Finanzierung für die Familien ein Riesenproblem, weil man bei meh­reren Kindern schon zwei Autos brauchen würde. Das heißt, in diesem Bereich würde ich mir noch Weiteres wünschen. Wir arbeiten daran, dass man das auch in dieser Form fortsetzt. Ich glaube, wichtig ist, dass das Denken ein anderes wird.

Was die Möglichkeiten im Jugendbereich anlangt, so halte ich es für richtig, dass wir Angebot und Nachfrage besser übereinstimmen müssen, was die Ausbildung anbe­langt. Genau deswegen reformieren wir jetzt das Berufsausbildungsgesetz, um ein Coaching und ähnliche Modelle zu entwickeln, damit Ressourcen, also Angebot und Nachfrage, besser abgestimmt werden und wir uns auch im internationalen Vergleich besser entwickeln.

Wir werden, obwohl wir sehr wenig Kompetenzen im Jugendbereich haben, die Jugend­strategie fortsetzen und fertigstellen. Übrigens – weil jemand danach gefragt hat, komme ich kurz darauf zurück –, die Datenbank im Bereich der Familie ist fertig und wird von Experten auch schon genutzt. Wir werden auch die Leistungssteuerung, die Koordination der Leistungen mit den Bundesländern übernehmen. Sie haben natürlich recht, wir müssen das bei den Ministerien koordinieren – der Rechnungshof