Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 535

leben und deren Eltern in Österreich arbeiten, auf das Niveau der tatsächlichen Lebenshaltungskosten im jeweiligen Land angepasst wird.“

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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Höllerer. 2 Minuten. – Bitte.

 

14.25.54

Abgeordnete Anna Höllerer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundes­minister! Erziehung von Kindern ist für Väter und Mütter eine Herausforderung. Die Anforderungen, die an Familien gestellt werden, haben sich durch die Veränderungen im Berufsleben und auch in der Gesellschaft gewaltig entwickelt und auch verändert.

In Österreich wird die Unterstützung der Familien großgeschrieben, und es wird auch dementsprechend in die Familien investiert. Wir liegen bei den Beihilfen für die Familien im internationalen Vergleich im Spitzenfeld. Es wurde heute schon ange­sprochen: Für 2012 sind im Familienlastenausgleichfonds 6,331 Milliarden € an Ausgaben budgetiert; an Einnahmen sind 6,239 Milliarden € zu erwarten.

Der Herr Bundesminister hat darauf hingewiesen, dass die Konsolidierungsschritte, die im Familienlastenausgleichsfonds gesetzt werden mussten, schmerzlich waren, dass aber ohne diese Maßnahmen die Schulden des Familienlastenausgleichsfonds explo­diert wären, und er sagt auch, dass weitere Reformen des FLAF unbedingt notwendig sind. Es wird kein Weg daran vorbeiführen, das bestätigt auch die IHS-Studie, die ein jährliches Einsparungspotenzial von rund 750 Millionen € aufzeigt.

Es sind Leistungen im Familienlastenausgleichsfonds enthalten, die nicht alle familien­relevant sind, die vielleicht in andere Ressorts gehören oder zumindest Überschnei­dungsmaterien sind. Ich möchte hier anführen, dass zum Beispiel beim Mutter-Kind-Pass, bei den Untersuchungen, die sich mit 35,5 Millionen € im Familienlastenaus­gleichsfonds zu Buche schlagen, natürlich auch die gesundheitspolitische Relevanz gegeben ist. Bei den Beiträgen für die Schülerunfallversicherung mit 4,5 Millionen € ist natürlich eine sozialpolitische Relevanz gegeben, und da muss hinterfragt werden, wie weit sich die Finanzierung zukünftig auch ändern kann.

Familienpolitische Sachleistungen sind wichtig, werden bei uns auch dementsprechend unterstützt und manchmal als selbstverständlich betrachtet. Daher möchte ich hier die erfolgreiche Schulbuchaktion erwähnen, durch die die Eltern seit 2010 komplett ent­lastet sind – kein Selbstbehalt; im Bundesvoranschlag mit 111,7 Millionen € bud­getiert.

Ich wünsche dem Herrn Bundesminister auch bei der Sanierung des FLAF viel Erfolg. (Beifall bei der ÖVP.)

14.28

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Petzner. 3 Minuten Redezeit. – Bitte. 

 

14.28.30

Abgeordneter Stefan Petzner (BZÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber mir fehlt da heute jemand auf der Regierungsbank, wenn ich mich da so umschaue. Irgendjemand fehlt da – raten Sie einmal, wer. Kollege Ewald Stadler, vielleicht kannst du mir helfen, du kennst dich immer aus.

Es fehlt die hochgelobte, angekündigte, abgefeierte, bewunderte Frau Staatssekretärin Verena Remler, die Familienstaatssekretärin, meine Damen und Herren von der Öster-