Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 632

Wer diesem Antrag nähertritt, den ersuche ich um ein Zeichen. – Das ist die Minder­heit. Der Antrag ist abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einfrierung der Mittel und Ausstieg aus dem Projekt ELGA (Beilage 1/26 EA).

Im Falle der Zustimmung ersuche ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Abstimmung über einen Entschließungsantrag der Abgeordneten Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend volle steuerliche Absetzbarkeit von Spenden für Tier- und Umweltschutz (Beilage 1/27 EA).

Im Falle Ihrer Zustimmung ersuche ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Zur Abstimmung steht der Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Neustrukturierung der Schulbehörden (Bei­lage 1/28 EA).

Bei Zustimmung ersuche ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Die Abgeordneten Dr. Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen haben einen Ent­schließungsantrag betreffend Bildungsgerechtigkeit für alle Schulversuche – mehr Budget auch für die AHS (Beilage 1/29 EA) eingebracht.

Wer diesen Antrag unterstützt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend: Deutschkurse an Familienbei­hilfe und Kindergeld koppeln (Beilage 1/30 EA).

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abge­lehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz und Erhalt der deut­schen Sprache (Beilage 1/31 EA).

Wer hiefür eintritt, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Min­derheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Jury, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der steuerlichen Absetzbarkeit von Kunst- und Kultursponsoring (Beilage 1/32 EA).

Jene Mitglieder des Hohen Hauses, die hiefür eintreten, ersuche ich um ein ent­sprechendes Zeichen. – Auch das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Weiters stimmen wir ab über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Subventions-Transparenz­daten­bank für die Bereiche Kunst und Kultur (Beilage 1/33 EA).

Wir hiefür eintritt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Die Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen haben einen Entschließungsantrag betreffend „Weltkulturerbe Steinhof-Gründe“ (Beilage 1/34 EA) eingebracht.