Bitte, wir diskutieren hier jetzt nicht darüber! Ich möchte an dieser Stelle wirklich appellieren, dass wir sorgfältig in unserer Wortwahl sind! Das verlangen auch die Wählerinnen und Wähler von uns. (Abg. Grosz: Der deutsche Sprachwortschatz gibt aber bald nichts mehr her!)
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Diese Debatte ist geschlossen.
Einwendungen gegen die Tagesordnung gemäß § 50 GOG
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen zur Debatte betreffend die Einwendungen gegen die Tagesordnung.
Als Erster zu Wort gelangt Herr Klubobmann Strache. – Bitte.
10.31
Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die heutige Einwendungsdebatte haben wir ja am Beginn der Sitzung begründet, denn wir finden es schon sehr eigenartig, dass man das Thema der Änderung der Bundeshymne in der morgigen Tagesordnung, weil man es relativ weit hinten auf dieser angesiedelt hat, zu verstecken versucht. Wenn es der SPÖ und der ÖVP, aber auch den Grünen so wichtig ist, diese Bundeshymne zu verhunzen und zu verschandeln, dann sollten wir das auch zu gegebener Zeit debattieren, zu einer Zeit, wo die Bürger wirklich der Debatte folgen können. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Tadler.)
Ich verrate Ihnen nichts Neues, wenn ich sage, dass die Freiheitliche Partei entschieden gegen die absurde und lächerliche Abänderung unserer Bundeshymne eintritt. Diese ist nämlich wirklich absurd, und das haben wir in den letzten Monaten immer wieder auch kommuniziert. Wir haben da keinerlei Scheu, uns der Diskussion zu stellen, und deshalb wäre es auch wichtig, das entsprechend in der Tagesordnung zu berücksichtigen. Wir sind nämlich der Meinung, dass die Öffentlichkeit auch Kenntnis von dieser Debatte erlangen sollte.
Daher wollen wir, dass die Änderung der Bundeshymne heute als erster Tagesordnungspunkt verhandelt wird – und nicht erst morgen, und das zu später Stunde, wie Sie das vorhaben. Das versteht ja niemand. Ich verstehe schon, dass es Ihnen unangenehm ist und dass man das verstecken und wegräumen will und so eine Debatte nicht am Beginn einer Tagesordnung haben will.
Es ist hier auch wieder das typische doppelte ÖVP-Spiel sichtbar geworden. Das war ja auch schon bei der Homo-Ehe so, wo man euphemistisch von der gleichberechtigten Partnerschaft gesprochen hat, wie man die Homo-Ehe genannt hat. Sie, meine Damen und Herren von der Volkspartei, erfüllen willfährig immer wieder auch gesellschaftspolitische Narreteien der linken Reichshälfte. Ich verstehe schon, dass Ihnen das unangenehm ist, aber ich verstehe nicht, warum Sie solchen Verrücktheiten immer wieder nachgeben und Ihre ehemalige Abgeordnete Rauch-Kallat das überhaupt erst losgetreten hat, in einer sehr, sehr peinlichen Art und Weise, wo sie sogar dann vom Reden abgehalten wurde. (Beifall bei der FPÖ, bei Abgeordneten des BZÖ sowie des Abg. Tadler.)
Ich kann mich noch erinnern, wie dann noch Herr Kollege Rasinger von der ÖVP herausgekommen ist und als Arzt über nationalen Selbstmord philosophiert und gesprochen hat. Das war besonders peinlich und unnötig.
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