Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll137. Sitzung / Seite 241

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ze nehmen, na dann gratuliere! (Zwischenrufe.) – Sie haben gesagt, es ist in einer Zei­tung gestanden.

Wir sind dazu da, dass wir uns dafür einsetzen, dass Kinderbetreuung in der besten Qualität zur Verfügung gestellt wird. Sie wissen ja gar nicht, Frau Kollegin, was Sie mit Ihrer Aussage anrichten, dass Sie eigentlich KindergärtnerInnen, egal, ob PädagogIn­nen oder AssistentInnen, diffamieren. Das haben sich diese Frauen nicht verdient, ab­solut nicht verdient. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei Abgeordneten der ÖVP.) Sie leisten hervorragende Arbeit. Und durch den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen ist es auch möglich, zusätzliche Frauenarbeitsplätze zu schaffen, und es schadet den Kindern in keiner Weise.

Zu alleinerziehenden Müttern. Dann haben Sie noch gesagt, es wäre schlecht, wenn man das Kind bis zum dritten Lebensjahr in außerhäusliche Betreuung gibt. Jetzt stel­len Sie sich einmal vor, es gibt eine alleinerziehende Mutter, die es sich nicht aussu­chen und auch nicht leisten kann, bis zum dritten Lebensjahr des Kindes zu Hause zu bleiben. Ist sie jetzt deswegen ein schlechte Mutter? Hat sie dann ein gestörtes Kind, weil sie ihr Kind in die Außerhausbetreuung gibt? Also nicht böse sein, so eine Argu­mentation, das ist ja wirklich absurd! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Die Zuverdienstgrenze und das Kinderbetreuungsgeldgesetz mussten ja insofern ge­ändert werden, als sich auch die Geringfügigkeitsgrenze geändert hat. Daher müssen wir auch jedes Jahr das Kinderbetreuungsgeld entsprechend ändern.

Ja, es ist richtig, es ist kompliziert, da man sich letztlich für eine der fünf Varianten ent­scheiden muss. Andererseits: Warum brauchen wir diese fünf Varianten? – Weil der Bedarf ganz einfach da ist. Und es ist auch unsere Aufgabe, mit den Frauen, mit den Eltern im Vorfeld Gespräche zu führen und sie zu beraten.

Herr Bundesminister, ich möchte noch einmal ganz kurz auf die Situation im Aus­schuss zurückkommen, wo wir uns darüber unterhalten haben, dass Hebammen auch mit aufgenommen werden sollen. Ich darf Ihnen die Stellungnahme des Herrn Ministers Stöger überreichen, mit der Bitte, sich auch dafür einzusetzen, dass die Hebammen
mit hineinkommen. (Die Rednerin überreicht Bundesminister Dr. Mitterlehner ein Schrift­stück.) – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

20.09


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig letzte Rednerin zu diesem Tagesord­nungspunkt ist Frau Abgeordnete Mag. Musiol zu Wort gemeldet. 1 Minute ist wunsch­gemäß eingestellt. – Bitte.

 


20.10.04

Abgeordnete Mag. Daniela Musiol (Grüne): Ich habe mich nochmals zu Wort gemel­det, weil ich vorhin – ergriffen vom ersten Mal Töchter-und-Söhne-Singen und dann von der Diskussion zum Thema Kinderbetreuung – vergessen habe, einen Antrag ein­zubringen.

Aber eines muss ich schon noch zu Ihren Ausführungen sagen, Frau Kollegin Mühl­berghuber. Jetzt sind wir im Dezember, ich glaube, im Jänner ist der WKR-Ball. War das jetzt die frauenpolitische Rede oder die Übung für die frauenpolitische Rede auf dem WKR-Ball? Ich weiß nicht einmal, wer das Wort „Mutterentbehrung“ erfunden hat. Das ist ein Wort, das ist absolut absurd. Und das, was Sie hier in den Raum stellen, beleidigt Tausende, Tausende österreichische Frauen, und es ist unmöglich, dass man sich das hier im Parlament anhören muss. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordne­ten der SPÖ.)

 


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