Der Wechsel auf den Küniglberg wird in der Branche seit längerem kolportiert. Der Betroffene selbst hat einen Wechsel wiederholt dementiert und war in den vergangenen Tagen nicht zu erreichen.
Die Position wird in der „Wiener Zeitung“ ausgeschrieben. Über die Bewerbungsvoraussetzungen werden keine näheren Angaben gemacht. Mit Verwendungsgruppe 16 liegt dieser Posten in der dritthöchsten ORF-Gehaltsstufe.
Der Klubobmann und Mediensprecher der betroffenen Regierungspartei weist die Vorwürfe zurück: Personalentscheidungen sind allein Sache der ORF-Geschäftsführung – nach deren Kriterien. Es gibt keine politische Empfehlung von uns.
So weit die Kurz-Zusammenfassung der aktuellen Debatte rund um die geplante Bestellung des bisherigen Leiters des SPÖ-Freundeskreises im ORF-Stiftungsrat zum Büroleiter von Alexander Wrabetz.
Diese Geschichte hat einen kleinen Haken – und der besteht nicht darin, dass es nicht Originalzitate wären – es sind lauter Originalzitate –, sondern es liegt am Datum und es liegt an den handelnden Personen. Das Datum der Geschichte war Februar 2004, sie spielte sich Ende des Monats ab. Der Betroffene war Gerald Grünberger, damals enger Mitarbeiter des ÖVP-Medienstaatssekretärs Franz Morak. Der Klubobmann und Mediensprecher der Regierungspartei war Wilhelm Molterer, und der kritisierende Oppositionspolitiker war Alexander van der Bellen. Wer das nachlesen will, insbesondere das Originalzitat von Molterer zu der Frage der Postenbesetzung und der Nicht-Beeinflussung durch die Regierungspartei ÖVP, möge die APA vom 27. Feber 2004 nachlesen.
Schon bemerkenswert, oder? Wenn man die Namen austauscht, die identische Situation. – Übrigens hatte die Geschichte damals einen positiven Ausgang. Grünberger ist nach der öffentlichen Kritik nicht in den ORF gewechselt. Und vielleicht schließt sich hier auch der Kreis: Wer die Online-Meldungen der letzten Stunden mitbekommen hat, hat feststellen können, dass es diverse Gerüchte darüber gibt, dass auch der Wechsel von Nikolaus Pelinka in den ORF in dieser Form nicht stattfinden wird. (Abg. Ing. Westenthaler: Ah so?) – Das werden wir sehen, aber ich lese „Presse“-Online unter anderem, es gibt diverse Gerüchte dazu. Wenn das so kommt, dann ist das in erster Linie ein Verdienst der Redakteurinnen und Redakteure, des Aufschreis gegen diese politische Beeinflussung und vielleicht auch ein gewisser Anstoß einer politischen Debatte.
Jetzt kommen wir zur Strukturfrage. Das ist nämlich der andere Punkt, den Wolf damals angesprochen hat. Wolf hat damals, auch im Jahr 2006, wieder einmal einen prominenten ÖVP-Politiker zitiert, nämlich den ehemaligen ÖVP-Klubobmann Heinrich Neisser. Neisser hat gesagt:
„Noch nie in der Geschichte der Zweiten Republik wurde der medienpolitische Machtanspruch so ungeniert artikuliert wie unter der ,Wenderegierung‘. () Der ORF wird als Besitz betrachtet, Politiker fühlen sich als Hausherren.“ – Auch damit hatte er recht.
Und damit komme ich zur Strukturfrage dieses Unternehmens. In dem Unternehmen treffen 35 Personen die zentralen Personalentscheidungen, nämlich der Stiftungsrat des Unternehmens, der sich aus sechs direkt von den Parlamentsparteien delegierten und nominierten Mitgliedern zusammensetzt, aus neun Mitgliedern, die von der Bundesregierung benannt werden, aus neun Mitgliedern, die von den Ländern benannt werden, sprich: von den Landeshauptleuten der stärksten Partei in jedem Land, und aus sechs Mitgliedern, die von einem Publikumsrat bestellt werden, von dem man damals gesagt hat – Modell Khol –, der werde frei gewählt, da käme von außen die Unabhängigkeit hinein. Und was ist letztendlich passiert: eine Mobilisierung zwischen
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