Wenn man weitergeht und sich die Arbeit des ORF ansieht, hat der ORF ausgezeichnete Quoten (Zwischenruf des Abg. Ing. Westenthaler – Abg. Grosz: Dafür ist aber der Baldrian-Konsum zurückgegangen! Tausche Baldrian gegen ORF!), vor allem bei den Hörerinnen und Hörern, allein 5,2 Millionen Österreicher und Österreicherinnen hören ORF-Radios, oder auch die Presseaussendung vom 17. Jänner 2012, wo der ORF wieder sechs Reichweitenrekorde für Montag vermeldet hat, zeigt dies. (Abg. Ing. Westenthaler: Für wann? – Abg. Neubauer: Fürs Skifliegen! – Abg. Ing. Westenthaler: Aber jetzt kommt ja die Dolly Buster, da wird alles besser! Statt „Dancing Stars“ „Porno-Stars“! „Dancing Porno-Stars“!) Also alles kann man nicht schlechtreden, beispielsweise hat der ORF Spartenkanäle wie etwa ORF III oder ORF Sport Plus etabliert.
Zum Schluss sei noch gesagt: Der ORF hat sich nicht nur weiterentwickelt, sondern er hat sich auch wirtschaftlich stabilisiert, und das ist auch die Basis für den nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg – und das auch ohne die Gebührenrefundierung.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, über Verbesserungen kann man immer reden, aber nicht über einen Schnellschuss, der eine Verschlechterung der Ist-Situation bedeuten würde. (Beifall bei der SPÖ.)
16.32
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dr. Lopatka zu Wort. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Jetzt spricht das „Moltofon“! – Abg. Grosz: Jetzt spricht der ... der ÖVP, der Geschäftsführer ...! Jetzt redet der Ober-Intervenierer!)
16.32
Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Meine sehr geehrten Herren auf der Regierungsbank! Es ist schon ein kühnes Unterfangen seitens der Grünen, wenn sie heute hier das „System Wrabetz“ kritisieren, denn sie waren zumindest zu Beginn der Ära Wrabetz Hauptnutznießer dieses Systems, was Personalentscheidungen betrifft. Und sich hier herzustellen, das kann ich nur mehr als Flucht nach vorne sehen! Ich schätze Herrn Professor Van der Bellen sehr, aber – vielleicht haben Sie es vergessen, Herr Professor – Sie waren damals derjenige, der um 17.55 Uhr an diesem 17. August 2006 in einer Aussendung gemeint hat: „Wrabetz-Wahl ist Signal ... eines parteiunabhängigen ORF“. (Oh-Rufe bei der ÖVP.)
Ich glaube, Herr Professor, Sie haben sich getäuscht. – Ja, Sie nicken, dann sind wir da dann doch einer Meinung, denn diese culpa in eligendo, dieses Auswahlverschulden liegt natürlich auch bei den Grünen durch ihre Wahl von Wrabetz. (Abg. Brosz: ... Mück zurück?)
Worin sehe ich das System Wrabetz? – Ich will drei Bereiche ansprechen: Der erste Bereich sind seine personalpolitischen Entscheidungen. (Abg. Mag. Kogler: Das haben wir ja auch ausdifferenziert!) Das sind schon höchst eigenwillige Methoden, die er da an den Tag gelegt hat, indem der grüne Parteisekretär – bei uns hat das damals noch Parteisekretär geheißen, bei Ihnen eben Bundesgeschäftsführer – da direkt an eine zentrale Stelle wechselt und dann Kommunikations- und Marketingchef wird. Ob Sie das als einen Beitrag zur Unabhängigkeit sehen, das hätte ich schon sehr gerne gewusst!
Und andererseits hat das, was dieses System betrifft, natürlich eine Fortsetzung – ob das seinerzeit Strobl war oder der jetzt Betroffene Pelinka heißt, das macht keinen Unterschied –: Ein solches System führt natürlich zu Abhängigkeiten, zu Verstrickungen und insgesamt zu einer Situation, die für ein Unternehmen nicht gut sein kann. (Abg. Ing. Westenthaler: Er spricht aus Erfahrung! – Zwischenruf des Abg. Petzner.)
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