Buster jetzt Dancing Star wird oder nicht. Wir diskutieren heute jetzt zwei Stunden lang über den Herrn Niko Pelinka, über eine Einzelperson beim ORF (Abg. Mag. Gaßner: Ja du! Wir nicht!), und in der Zwischenzeit haben wir das Triple A verloren. (Zwischenrufe bei Grünen und ÖVP.)
In der Zwischenzeit steigen die Staatsschulden, und wir wissen nicht, wie wir dieses Schiff Österreich zukunftsfähig halten und wie wir die Leistungen für die Bevölkerung überhaupt noch finanzieren sollen, nämlich für jene Menschen, die für diese Krise nichts können. (Abg. Kopf: Wir wissen es schon!)
In der Früh erzwingen wir vom BZÖ eine Diskussion zum Triple A, und es kommt einsam und alleine die Finanzministerin her, um uns eine Stunde aufzuklären. Jetzt, wo es um den Niko Pelinka geht, dank der Grünen, ist die Regierungsbank mittlerweile schon gefüllt. Selbst der Staatssekretär im Außenamt Waldner sitzt da, der vielleicht mitschreibt, um seiner Schwester beim ORF-„Report“ Bericht zu erstatten, wie es hier im Hohen Haus zugeht. Und dann sind wir eh gleich beim Nepotismus, dann sind wir genau bei der Vetternwirtschaft, die ja heute einmal mehr angeprangert wird, aber die, seitdem es den ORF gibt, eigentlich systemimmanent und relevant ist.
Sehr geehrte Damen und Herren, wenn nicht Alexander VI. den Nepotismus kultiviert hätte, dann wäre es jetzt der Österreichische Rundfunk. Ich erinnere nur, um ein wenig zu dieser Geschichtsaufarbeitung beizutragen, an Herrn Kurt Bergmann. 1963: Pressedienst der Österreichischen Volkspartei und Pressesprecher von Finanzministern der ÖVP. 1973: Landesstudio Niederösterreich, Intendant; dann wieder retour als Abgeordneter und als Bundesgeschäftsführer der ÖVP, um mit diesen Parteifunktionen ausgestattet wieder in den ORF zurückzukehren. – Das nur zum sogenannten Nepotismus, zur Vetternwirtschaft, zur parteipolitischen Einflussnahme.
Ich erinnere die Grünen – und ich habe heute schon versucht, es in einem Zwischenruf zu formulieren –: Wer so viel Butter auf dem Kopf hat, sollte hier nicht den Mund zu voll nehmen! Ich erinnere an Pius Strobl. Kollege Cap – Kery –, ein enger Verbündeter von Ihnen der Herr Pius Strobl in seiner Zeit als glühender Sozialdemokrat und Verehrer des Herrn Josef Cap, dann bei den Grünen, dann Bundesgeschäftsführer der Grünen – Parteifunktion, hohe Parteifunktion nach dem Sprecher –, dann Stiftungsrat, und dann hat er sich den ORF ein bisschen hergerichtet. Im Übrigen wurde mit seiner Zustimmung Wrabetz Generaldirektor, und er durfte dann der mächtige Pressesprecher des ORF sein.
Ich erinnere an Gerhard Zeiler, ORF-Generaldirektor – Generalintendant, wie es damals hieß –, Pressesprecher von Fred Sinowatz und Franz Vranitzky. Die beiden Persönlichkeiten waren ja wirklich nicht lupenreine, objektive, parteilose Funktionäre, sondern waren beide SPÖ-Parteivorsitzende, dessen getreuer Diener der Herr Zeiler war. (Zwischenruf des Abg. Weninger.)
Und da reiht sich dann ein der Kollege Mück, der ein waschechter Schwarzer war und den ORF für die Nationalratswahlen für die ÖVP hergerichtet hat. Da reiht sich nahtlos ein der Herr Kalina, der bei Euroteam – Herr „Eurolim“-Jarolim in der dritten Reihe, Sie erinnern sich an die Telefonate des Herrn Kalina, wo er interveniert hat, dass die SPÖ in Skandalberichterstattungen über den Euroteam-Skandal ja nicht vorkommt – in laufender Sendung beim ORF als SPÖ-Bundesparteigeschäftsführer hineininterveniert hat, in laufender Sendung! (Abg. Dr. Jarolim: etwas Originelles!)
Das geht dann weiter bis heute, bis zur Frau Langthaler von den Grünen, die gratis in ORF-Räumlichkeiten Firmenvideos drehen lässt, oder einer gewissen Frau Birgit Kohlmaier-Schacht, die grüne Publikumsrätin war. Und dann wurde für sie von Herrn
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