Pius Strobl ein Job geschaffen, sie nennt sich „Nachhaltigkeitsreferentin“ des Österreichischen Rundfunks. (Zwischenrufe der Abgeordneten Weninger und Öllinger.)
Daher, sehr geehrte Damen und Herren, möchte ich schon eines sagen: Diese Diskussion heute ist an Groteskheit nicht zu überbieten. Seit Jahrzehnten wird der ORF in parteipolitischer Geiselhaft gehalten. Und ob jetzt einer mehr oder weniger dazukommt und Niko Pelinka heißt oder nicht, macht sprichwörtlich das Kraut auch nicht mehr fett. Was mich viel eher irritiert – und da stehen die Regierungsparteien einander um nichts nach –, ist die Berichterstattung des ORF, festgestellt durch MediaWatch, wovon 72 Prozent eine reine PR-Waschmaschine für die beiden Regierungsparteien sind.
Und jetzt kommt halt der Herr Wrabetz mit Unterstützung des Herrn Staatssekretärs Ostermayer und des Herrn Faymann darauf: Ja richten wir uns halt den ORF für die Nationalratswahl 2013 her! – Das ist doch genauso unanständig wie die letzten Jahrzehnte, 30, 40 Jahre auch, ist aber nichts Neues. Nehmen Sie zur Kenntnis, dass die Regierungsparteien die letzten Jahrzehnte immer wieder, und auch die Grünen im Übrigen, den ORF parteipolitisch missbraucht haben! (Zwischenruf des Abg. Rädler.)
Daher unser Vorschlag: Es ist im Interesse der Gebührenzahler, die für diesen TV-Schrott jedes Monat auch noch Geld zahlen müssen, in unserem Interesse, im Interesse der Seherinnen und Seher, dass wir endlich den ORF privatisieren und die Zwangsgebühren abschaffen. Dass nämlich der Steuer- und Gebührenzahler in diesem Land für die Postenschacherer auch noch einen Cent zahlen muss, ist ja besonders perfide, sehr geehrte Damen und Herren! (Zwischenruf des Abg. Dr. Pirklhuber.)
Mit der Unterstützung der Grünen, der SPÖ und der Österreichischen Volkspartei, aller Parteien bis auf das BZÖ (allgemeine Heiterkeit), wurden noch voriges Jahr, sehr geehrte Damen und Herren, hier mehr als 100 Millionen € Steuergelder (Allgemeine Heiterkeit und Zwischenrufe bei ÖVP, SPÖ und Grünen.) – Sie können lachen, wie Sie wollen, ich hole Ihnen auch das Protokoll heraus! Alle Parteien dieses Hauses, ohne das BZÖ, haben mit mehr als 100 Millionen € Steuergeld den ORF noch finanziert, um diese parteipolitische Postenschacherei zu finanzieren. (Beifall beim BZÖ. – Zwischenrufe bei Grünen und SPÖ.)
Mehr als 100 Millionen € haben Sie herausgeräumt, um den ORF einmal mehr als Postenschacherparadies über Wasser zu halten, anstatt dass wir diesen ORF endlich wirtschaftlich und damit auch unabhängig gestalten. (Neuerlicher Beifall beim BZÖ. – Weitere Zwischenrufe bei Grünen und SPÖ.) Und das, sehr geehrte Damen und Herren, können Sie in den Protokollen nachlesen.
Jetzt gibt es Gelächter bei den Grünen, des Herrn Brosz, der in der dritten Reihe sitzt und tagein, tagaus keine andere Funktion im grünen Klub hat als für die Grünen zu intervenieren, wenn ihre eigene Klubobfrau, weiß ich nicht, eine Sonnenblume neu setzt, und nichts anderes macht, als die grüne Berichterstattung im ORF sicherzustellen, und zwar mit intensiven Interventionsversuchen. (Heiterkeit und Zwischenrufe bei den Grünen. – Zwischenrufe der Abgeordneten Weninger und Mag. Gaßner.)
Herr Brosz stellt sich dann hier heraus und bringt heute einen Dringlichen Antrag ein. (Abg. Öllinger – auf Abg. Brosz deutend –: Er?) Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde ja jetzt etwas sagen, aber es ist heute schon zweimal mit Ordnungsrufen bedacht worden, daher erspare ich es mir. (Ruf bei der SPÖ: Was wollen Sie denn sagen?)
Sehr geehrte Damen und Herren, ich glaube daher, dass sich die Affäre Pelinka in alle anderen einreiht, eine mehr oder weniger ist. Und ich sage Ihnen eines: Die einzige
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