Chance, den ORF aus dieser jahrzehntelangen Diskussion endlich herauszuführen – das ist ja nicht die erste ORF-Debatte, die heute hier stattfindet, jetzt sitze ich erst seit ein wenig mehr als drei Jahren hier als Abgeordneter im Hohen Haus, und ich habe schon mindestens drei ORF-Debatten über die parteipolitische Einflussnahme erlebt –, ist der Vorschlag, den heute auch Josef Bucher und Stefan Petzner artikuliert haben, den der ehemalige Generaldirektor Weis unterstützt (Abg. Öllinger: Glauben Sie, was Sie da sagen? – Zwischenrufe bei SPÖ und FPÖ):
Privatisieren wir diesen öffentlichen Rundfunk endlich und führen wir ihn damit wirklich zu einer Unabhängigkeit hin! Je länger er am Gängelband des Staates ist, desto mehr wachsen die Begehrlichkeiten, auf den Rundfunk, auf die Berichterstattung Einfluss zu nehmen. (Abg. Mag. Kogler: herausgerannt, weil er das nicht hören wollte! – Zwischenruf des Abg. Weninger.)
Und, sehr geehrte Damen und Herren, zum Schluss: Eines wundert mich schon. Kollege Strutz geht hier heraus und zitiert Twitter-Meldungen und Facebook-Meldungen von Armin Wolf – nichts gegen Kollegen Strutz, keine Sorge, keine Angst –, und jetzt frage ich mich schon langsam, was ein Redakteur mit einem sogenannten 18er-Gehalt den ganzen Tag tut. (Zwischenruf des Abg. Heinzl.) Also die Landesdirektoren haben ein 16er-Gehalt, das ist eine sehr hohe Gehaltsstufe im ORF. Der Herr Wolf, habe ich mir sagen lassen, bekommt ein 18er-Gehalt, und dann geht der Kollege Strutz heraus mit seinem iPad und verliest, wie der seit Stunden im Minutentakt Twitter- und Facebook-Meldungen absetzt. (Zwischenrufe der Abgeordneten Öllinger und Brosz.)
Daher appelliere ich auch an die Redakteurinnen und Redakteure des ORF, die Aufgeregtheit zurückzunehmen und endlich wieder zu ihrem Job zurückzukehren, denn dafür werden sie von den Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahlern, die zwangsverpflichtet werden, bezahlt.
Zum Abschluss: Ich hege wirklich die Hoffnung, dass das die vorletzte Diskussion ist, denn die letzte Diskussion werden wir hoffentlich führen, wenn wir diesen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, diesen ORF, aus der Geiselhaft der Parteien endlich entlassen und in eine privatwirtschaftlich gute Zukunft führen. (Beifall beim BZÖ.)
Viele Privatsender in diesem Land zeigen uns, dass eine außerordentlich gute Berichterstattung, eine Informationsaktivität, die mittlerweile weit über das Maß des ORF hinausgeht, dass ein gutes Angebot, auch was Unterhaltung betrifft, auch in den privaten Sendern dieses Landes möglich ist. Es gibt genug private Sender, die haben keine Zwangsgebühren und die führen nicht so einen postenpolitischen Zirkus auf wie der ORF. – Herzlichen Dank. (Beifall beim BZÖ.)
16.56
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Schwentner zu Wort. – Bitte.
16.56
Abgeordnete Mag. Judith Schwentner (Grüne): Frau Präsidentin! Werte Herren auf der Regierungsbank! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, Sie haben jetzt Zeit, Herr Kollege, Ihr Gemüt ein bisschen auszukühlen. Sie haben die Debatte am Nachmittag als grotesk bezeichnet. Kollege Grosz, ich würde meinen, dass Sie mit Ihrer Rede sehr zu dieser Groteske beigetragen haben. (Abg. Dr. Strutz: Das war eine gute Rede!)
Eines vorweg: Was ich schon sehr irritierend und sehr bezeichnend für die ganze Debatte finde, ist, dass wir eine Dringliche zu dem Thema machen, dass wir die Parteien aus dem ORF rausbringen, und eigentlich den ganzen Nachmittag nichts
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