Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll140. Sitzung / Seite 182

anderes passiert, auch von Ihnen, Herr Kopf, als abzurechnen und eine Debatte darüber zu führen, wer jetzt mehr Einfluss hat. (Abg. Kopf: Was machen Sie mit Ihrem Antrag?) – Wir machen nicht den Eindruck, dass wir mit dem Einfluss abrechnen, und es ist nichts anderes passiert den ganzen Nachmittag (Abg. Grosz: Setzen Sie sich wieder hin, Frau Kollegin! – Zwischenruf der Abg. Mag. Wurm), sondern wir ver­suchen, mit dem Antrag tatsächlich einen Schnitt zu setzen, tatsächlich zu sagen: Der ORF muss parteiunabhängig sein und es muss die Debatte geführt werden! Nur erkenne ich das in den letzten zwei Stunden leider nicht. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Kopf: Sagen Sie !)

Wir haben einen Vorschlag gemacht. (Abg. Kopf: Leider untauglich!) – Wenn Sie den Vorschlag untauglich finden, dann führen wir diese Diskussion seriös! Die wurde aber nicht seriös geführt, denn da wurde in den letzten zwei Stunden nur abgerechnet, und deshalb empfinde ich es als uninteressant in diesem Zusammenhang.

Ich wollte auf ein anderes Thema eingehen, das in dieser Diskussion zur Dringlichen noch kein Thema war, nämlich die Situation der Frauen im ORF, der weiblichen Angestellten. (Ah-Rufe bei der ÖVP.) Wenn man fernsieht, dann hat man das Gefühl, dass Frauen tatsächlich den ORF prägen. Egal, ob ich Nachrichten schaue, Kultur­sendungen, Informationssendungen jeder Art, Diskussionssendungen, Frauen mode­rieren, Frauen gestalten, Frauen reden, Frauen leiten die Diskussionen, Frauen sind sehr präsent.

Wenn ich mir dann anschaue, was hinter den Kulissen passiert und auch in Bezug auf diese Debatte vor Weihnachten, dann, muss ich sagen, ist auch frauenpolitisch etwas sehr Bedenkliches passiert in Bezug auf diese Postennachbesetzungen. Es war nämlich nicht nur so, dass es problematisch ist im Sinne der Vergabe, vor einer Ausschreibung schon anzukündigen, wer diesen Job bekommt, sondern auch in Hinsicht darauf, wie das Gleichbehandlungsgebot für den ORF eigentlich zu befolgen wäre und wie die Nachbesetzung von Jobs nach dem Gleichbehandlungsgebot erfolgen sollte. (Abg. Rädler:  nicht traut!) Und das wurde in diesem Zusammenhang ganz sicher nicht berücksichtigt, ganz offensichtlich – zumindest in den Voran­kündigungen. Wir wissen nicht, wie jetzt entschieden wird, und ich hoffe schon sehr, dass dies zugunsten von Frauen sein wird, denn da gibt es zumindest bei den Ebenen, um die es jetzt geht, noch enormen Nachholbedarf. (Abg. Rädler:  Rudas!)

Ich kann Ihnen kurz die Zahlen der ORF-Mitarbeiterinnen nennen. Wir haben im Herbst eine Quote von 45 Prozent beschlossen. Tatsächlich gibt es, wenn man alle ORF-Mitarbeiterinnen nimmt, mittlerweile einen Frauenanteil von 42,5 Prozent, bei den Unter-34-Jährigen sogar 50 Prozent. Wenn man sich aber die 18 Gehaltsstufen anschaut, und davon war die Stufe 16 in letzter Zeit sehr heiß diskutiert, vor allem die unteren zehn Verwendungsgruppen  (Abg. Petzner: Das rechtfertigt aber nicht den grünen Postenschacher! Sagen Sie !) – Herr Kollege, können Sie vielleicht ganz kurz zuhören, ich weiß, dass Ihnen das Thema kein Anliegen ist, aber Sie können vielleicht einen Moment zuhören!

Wenn man sich nämlich die unteren zehn Verwendungsgruppen ansieht, dann merkt man, 61 Prozent sind Frauen. Je höher man hinaufgeht, desto dünner wird die Luft für sie. Und gerade in der Kategorie, die wir im Zusammenhang mit den Posten­besetzungen rund um die Weihnachtszeit diskutieren, wird die Luft schon sehr dünn, denn da sind es nur mehr 24 Prozent Frauen. Gerade da müsste man hinschauen und insofern auch Maßnahmen setzen. (Präsident Neugebauer übernimmt den Vorsitz.)

Da frage ich mich: Wofür gibt es den Gleichstellungsplan, der alle zwei Jahre erscheint? Wofür gibt es eine Gleichbehandlungskommission, eine Gleichstellungs­kommission? Wofür gibt es eine Gleichbehandlungsbeauftragte im ORF? Wofür gibt es