Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll140. Sitzung / Seite 183

eine Arbeitsgruppe für Gleichstellungsfragen? Wofür gibt es das alles, wenn es bei Postenbesetzungen ignoriert wird? Das ist ein Hohn gegenüber den Frauen und was die Gleichstellung im ORF betrifft. Ich würde meinen, dass der ORF in diesem Zusam­menhang eine ganz besondere Rolle spielt und eine besondere Verantwortung trägt. Als öffentlich-rechtlicher Rundfunk sollte der ORF da mit großem und richtigem Beispiel vorangehen. Das sollte auch in den Positionen, wo Frauen unterrepräsentiert sind, dringend nachgeholt werden – im Sinne des ORF-Gesetzes!

Ich würde meinen, dass wir darauf gemeinsam schauen und immer wieder den Finger darauf halten sollten, dass diese Quote eingehalten wird und dass Gleichstellungs­maßnahmen getroffen werden im Sinne der Pläne und im Sinne der Vorhaben, die beschlossen sind, und das auf allen Ebenen, in allen Verwendungsgruppen und vor allem auch in Führungspositionen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

17.01

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Weninger. – Bitte.

 

17.01.47

Abgeordneter Hannes Weninger (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man über den ORF diskutiert, wenn man über Medienpolitik diskutiert, dann muss man das sehr sorgfältig machen. Medien­politik bedeutet, es geht um Medien, es geht um Politik, und beides sind sehr sensible, wichtige Grundpfeiler unserer demokratischen Verfasstheit. Sie hängen zusammen, können getrennt beurteilt werden, aber trotzdem ist es wichtig – und dafür bin ich dankbar –, dass die Debatte heute anders, nämlich konstruktiver verlaufen ist, als aufgrund der Vorankündigung zu erwarten war.

Trotzdem ein paar Bemerkungen zu meinen Vorrednern. – Kollege Vilimsky hat das aktuelle Fernsehprogramm wie bei jeder seiner Wortmeldungen zum ORF beklagt. Er hat das Programm von ORF 1 zitiert, von „How I Met Your Mother“ bis „Malcolm mittendrin“ und „Die Simpsons“. Ich würde empfehlen: Es gibt auch ORF 2, heute sehr interessant: „Autofocus, Elektro Mobilität“, „ZIB 2“, „Weltjournal“, „Club 2“ und so weiter. Und denjenigen, die einen Videorekorder haben, kann ich empfehlen – vor allem den Kolleginnen und Kollegen aus Kärnten –: ORF 2, 20.15 Uhr: „Das Wunder von Kärnten“. Sicher eine sehr empfehlenswerte Sendung. (Beifall bei der SPÖ.)

Die „Kronen Zeitung“ schreibt in ihrer Vorabkritik: „Wer da nicht weint, ist herzlos“. – Leider werden wir diese Sendung nicht sehen können, aber ich werde mir das aufnehmen lassen.

Nun zu Ihnen, Herr Kollege Lopatka: Seit Ihrer Jugend hat sich die Medienszene wesentlich weiterentwickelt, vom Messe- und Schichtarbeiterprogramm, das auf ORF 1 mit einer Libellenantenne mühevoll empfangen werden konnte – von ORF 2 überhaupt nicht zu reden, da ist man mit der Libelle durch das halbe Wohnzimmer gegangen, um überhaupt etwas empfangen zu können –, hin zu den technologischen Entwicklungen, zu der heutigen Programmvielfalt. Im harten Konkurrenzkampf hat der ORF in den letzten Jahren sukzessiv und vor allem in der Ära Alexander Wrabetz massivst aufgeholt. Ich denke da an DVB-T, an HD-TV, an die neuen Programmsender, an die Spartensender, an ORF III als Bildungs- und Kultursender, an „Sport Plus“, das insbesondere den Mitgliedern des Sportausschusses immer ein wichtiges Anliegen war. Das bietet nicht nur den Spitzensportlern die Möglichkeit, sich im Fernsehen zu präsentieren, sondern auch den Ausübenden von Randsportarten.

Kollegin Schwentner, es gibt einen sehr umfangreichen Bericht des ORF über die Entwicklung der Jahre 2007 bis 2011. Ich würde Ihnen empfehlen, sich unter Punkt 2.5. das Kapitel „Frauenförderung und Generationenwechsel im Unternehmen