Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll140. Sitzung / Seite 231

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Hell. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

19.40.20

Abgeordneter Johann Hell (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Das vorliegende Abkommen ist ein weiterer Mosaikstein für internationale Vernetzungen bei der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit. Österreich ist als bedeutender Wirt­schaftsstandort im Zentrum Europas mit internationaler Bedeutung und Aner­kennung besonders geeignet, neue gemeinsame Entwicklungen in Wissenschaft und Forschung in die Wege zu leiten. Aus diesem Blickwinkel sollte auch dieses Abkom­men gesehen werden.

Der Herr Bundesminister hat bereits darauf hingewiesen, dass bisher nur auf Basis individueller Initiative einzelner Wissenschafter und Institute oder auf Ebene der Universitäten und Forschungseinrichtungen gemeinsame Arbeit geleistet wurde. Mit diesem Abkommen wird auch der vertragliche Rahmen für die Mobilitätskosten entsprechend abgesichert.

In Artikel 3, der ja das Kernstück dieses Abkommens ist, wird konkret auf Maßnahmen hingewiesen. Es geht dabei um die Umsetzung gemeinsamer Projekte, um den Austausch von Geräten und Forschungsmaterialien, um den Austausch von Wissen­schafterinnen und Wissenschaftern und Experten, vor allem von jungen Forscherinnen und Forschern. Es geht darum, Seminare gemeinsam zu planen und durchzuführen, und es geht um den Austausch von Informationen und die Förderungen von wissen­schaftlichen Informationsnetzwerken.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Forschung und Entwicklung, neue Technologien und Innovationen verfügen über einen steigenden Einfluss auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen. Sie bestimmen auch wesentlich die Wettbewerbsfähigkeit, den Wohlstand und die Zahl und Qualität der Arbeitsplätze in den Regionen und Ländern. Daher sollte es unser gemeinsames Interesse sein, diesem Übereinkommen unsere Zustimmung zu erteilen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

19.42

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig letzter Redner zu diesem Tages­ordnungspunkt ist Herr Abgeordneter Buchmayr zu Wort gemeldet. 3 Minuten Rede­zeit. – Bitte.

 

19.42.39

Abgeordneter Harry Rudolf Buchmayr (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Zum Thema wissen­schaft­liche Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation zur Förderung der Mobilität: Ähnliche Verträge und Abkommen gibt es mit sehr, sehr vielen Ländern. Organisiert wird das in Österreich durch den Österreichischen Austauschdienst. Es gibt mit der Russischen Föderation seit 1997 ein Abkommen. Ziel des Abkommens ist die Inten­sivierung der wissenschaftlichen Kooperation durch die Förderung der Mobilität von WissenschafterInnen. Gefördert werden ausschließlich Reise- und Aufenthaltskosten im Rahmen bilateraler wissenschaftlicher Projekte.

Die Frage wurde ja schon gestellt: Wo und mit wem findet diese Mobilität, dieser Austausch statt? – Wenn man tiefer sucht, findet man einige Abkommen, so zum Beispiel jenes zwischen dem FWF, dem Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung, in Österreich und dem russischen Fonds zur Grundlagenforschung. Im Rahmen dieser Fonds werden jährliche Ausschreibungen für bilaterale Forschungs­projekte und Konferenzen durchgeführt.