Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll141. Sitzung / Seite 115

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fend Musikhauptschulen beziehungsweise Musikgymnasien sehr viel gute Arbeit ge­leistet wurde. Es geht darum, dass man den Nachmittagsförderunterricht oder die Nach­mittagslehrer, die Musikunterricht geben wollen, auf eine legale Basis stellt. Deswegen ist der Antrag auch lobenswert, wir werden ihn unterstützen. Bis jetzt war es nicht mach­bar, dass Musiklehrer am Nachmittag in anderen Schulen unterrichten – sie haben es trotzdem getan. Diese Maßnahme geht also in die richtige Richtung.

Was Kooperationen und Zusammenarbeit betrifft: No na net, natürlich ist es etwas, das absolut unterstützenswert ist. Aber was die Freizeitpädagoginnen betrifft, hat Ursula Haubner vorhin bereits erwähnt: Hier geht es uns vor allem um eine Aufwertung, damit es nicht passiert, dass wir ein Zweiklassensystem haben, sodass die einen Lehrer halb­wegs erträglich verdienen und die anderen finanziell nicht über die Runden kommen. Ich glaube, das wollen wir alle nicht. Deshalb müssen wir da den Hebel ansetzen, da­mit dies nicht passiert, damit eben die Schere, die da aufbricht, geschlossen wird.

Sonst wurde von den Kollegen schon alles gesagt. Wir werden den Anträgen zustim­men, weil wir glauben, dass es eine Besserstellung für jeden Jugendlichen ist, der auf dem Land oder auch in der Stadt Musik wichtig findet und sich in diese Richtung enga­gieren möchte. – Vielen Dank. (Beifall beim BZÖ.)

14.58

14.58.10

 


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Ich schlie­ße daher die Debatte.

Wünscht die Berichterstatterin beziehungsweise der Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir kommen nun zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vor­nehmen werde.

Zunächst gelangen wir zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 5, über die dem Ausschussbericht 1629 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend krea­tive Bildung im Rahmen ganztägiger Schulformen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein Zeichen der Zustim­mung. – Das ist einstimmig angenommen. (E 223.)

Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 6, über die dem Ausschuss­bericht 1630 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend musisch-kreati­ven Schwerpunkt in der Neuen Mittelschule.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein Zeichen der Zustim­mung. – Auch das ist einstimmig angenommen. (E 224.)

14.59.49Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 9330/AB

 


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich unterbreche nunmehr die laufenden Verhand­lungen, und wir gelangen zur kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung des Herrn Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten mit der Ordnungs­zahl 9330/AB.

Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden, sodass sich eine Verle­sung durch den Schriftführer erübrigt.

Wir gehen in die Debatte ein.

Ich möchte darauf aufmerksam machen, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsord­nung kein Redner länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei dem Erstredner zur Be­gründung eine Redezeit von 10 Minuten zukommt. Stellungnahmen von Mitgliedern der


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