Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll141. Sitzung / Seite 150

che! Wir haben da eine Studie gemacht, die kostet 550 000 €, aber was da drinnen steht, das wissen wir und das bleibt geheim, und wir werden schon alles reparieren! – Ah ja, dann sickert durch: 14 Millionen gibt es an Einsparungspotenzial. Aber die Bud­gets im kommenden Jahr berücksichtigen das nicht. Die Bundestheater bekommen weiter die übliche Subvention. Da meint man: Die werden sie schon in Zukunft besser verwenden! Macht euch keine Sorgen: 150 Millionen, Oper, Operette! Alles okay! – Das kann es, glaube ich, nicht sein!

Und die zweite Baustelle – Frau Ministerin, die kennen Sie auch –, das sind die Bun­desmuseen. Da gibt es auch keine Kurskorrektur. Ich werde nicht müde, darauf hinzu­weisen. Wir haben mindestens fünf Häuser – ich würde ja schon fast sagen sechs, wenn man das Leopold Museum dazuzählt – für Gegenwartskunst. Und wir haben erst vor Kurzem das 21er-Haus eröffnet. Zur Verfügung steht da ein Betrag von 31 Millio­nen € für die Baukosten und 2 Millionen € jährlich an Zusatzsubvention. Was da jetzt die Privaten dabei zahlen, was immer versprochen wurde, weiß ich nicht. Wir werden dazu eine parlamentarische Anfrage machen, habe ich mir heute überlegt.

Aber wir haben kein Haus – und das hat die Kollegin Unterreiner auch sehr richtig an­gesprochen – für interkulturellen Dialog. Wir haben kein „Haus der Kulturen“. Wir ha­ben das Ethnologische Museum völlig verschüttet. Und Direktor Steven Engelsman, der am 1. Mai beginnen wird, wird sehen, dass er da nichts anderes als die budgetäre Reserve des Kunsthistorischen Museums zu verwalten hat.

Ich glaube, dass ein „Haus der Kulturen“ viel wichtiger wäre als zusätzlich ein Museum für Gegenwartskunst. Ich habe sicher nichts gegen Gegenwartskunst, das weiß jeder, der mich kennt – ich war immerhin drei Jahre lang Bundeskurator –, aber was zu viel ist, ist zu viel, und dort, wo es fehlt, gehört nachgebessert. Man kann nicht sagen, man hat kein Geld für ein „Haus der Kulturen“, für diesen interkulturellen Dialog, wenn man gleichzeitig immer mehr reinsteckt in die Häuser, die eh schon genug haben. – Das war die zweite Baustelle.

Und die dritte Baustelle ist die der Verteilungsfrage. – Frau Ministerin, Sie wissen, konstante Budgets für die Kultur, alles okay, aber realiter sind das natürlich Rückgänge im Budget. Und jetzt fragen wir uns dann, wie das funktioniert: Auf der einen Seite müssen die großen Häuser valorisiert werden: steigende Personalkosten, Infrastruk­turkosten und so weiter. Also selbstverständlich werden die dann valorisiert. Aber wo kommt das Geld her? – Das kann ja nur von den Mittleren und von den Kleinen kom­men bei konstanten Budgets. Und Ihre Aussage: Das ist keine Frage von Entweder-oder, sondern von Sowohl-als-auch!, ist leider nicht ganz PISA-konform, denn wir ha­ben ein gedeckeltes Budget, und wenn die einen das Geld mit der Valorisierung brau­chen, dann geht es woanders ab. Und diese Verteilungsfrage werden wir uns immer öf­ter stellen müssen.

Zuletzt komme ich noch auf die Salzburger Festspiele zu sprechen, denn dort liegt überhaupt sehr vieles im Argen. Der Rechnungshofbericht hat es mehr als deutlich gemacht. Aber ich will das jetzt nicht aufzählen, es steht eh alles drinnen, und wir wer­den das öffentlich noch weiterdiskutieren. Aber eines kann ich nicht verstehen: dass Sie sich so gegen eine Novellierung des Festspielfonds-Gesetzes wehren! Wieso ha­ben die Salzburger Festspiele nicht die gleichen Auflagen wie jede andere Kulturinitia­tive? Warum muss das ein Hort von Privilegien, warum müssen die Salzburger Fest­spiele der Anwalt der Korruption sein? Das kann so in Zukunft nicht weitergehen! Auch da werden wir nicht aufhören, zu drängen. Wir haben gleich, als diese Fälle der Mal­versation im Jahr 2010 aufgetaucht sind, gefordert, da eine neue Gesetzgebung, die in Zukunft so etwas verhindert, durchzusetzen.

Wer kommt für diese Schäden im Jahr 2010 eigentlich auf? Das fragt sich niemand! Wer ist dafür verantwortlich? Wer kommt dafür auf? Oder es haben die Salzburger