Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll141. Sitzung / Seite 151

Festspiele so viel Geld, dass das ohnehin egal ist, dass die Qualität nicht darunter lei­det. Dann frage ich mich eigentlich, warum sie so viel haben. Also irgendetwas stimmt da nicht! Und wenn Sie sagen, es gibt keine Rechtsform, die Malversationen verhin­dern kann, dann kann ich Ihnen dazu nur sagen: Das stimmt, aber es gibt sehr wohl Strukturen, die ein Unrechtsbewusstsein fördern können, und es gibt andere Struktu­ren – und die haben wir gerade –, die dieses Unrecht geradezu fördern.

Ich meine, da besteht Handlungsbedarf, und wenn Sie das nicht einsehen, Frau Minis­terin, dann übernehmen Sie tatsächlich die Verantwortung für künftige Malversationen, was immer auch an Unrechtmäßigkeiten bei den Salzburger Festspielen auf uns zu­kommt. Darauf hat auch der Rechnungshofpräsident Moser hingewiesen, und ich wür­de mir das wirklich sehr gut überlegen. Mit Streicheln, Streicheln und mit „Wir haben alles super gemacht, es ist ja alles ganz toll!“ – typischer ÖVP-Kurs, immer schon ge­wesen bei der Gehrer – geht das nicht. Das weiß ich, das habe ich mehrere Male be­wiesen.

Wir werden nicht aufhören, auf diese Defizite hinzuweisen, und nicht müde, die Bau­stellen weiterhin aufzuzeigen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

17.11

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Markowitz. – Bitte.

 

17.11.21

Abgeordneter Stefan Markowitz (BZÖ): Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Ich komme zuerst zum Positiven des Kulturberichts: Natürlich werden wir diesem zu­stimmen. Er ist leserfreundlich, hat ein tolles Layout, ist total übersichtlich und ver­ständlich. Vor allem ist er einfach zu lesen. So können wir auch leichter aufzeigen, wo Missstände vorhanden sind. (Demonstrativer Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) Dan­ke für den Applaus von der ÖVP. – Diese werde ich auch gleich erörtern.

Ein wichtiger Punkt für uns ist – und man hat ja auch gesehen, dass das bei den Ju­gendlichen gut angekommen ist –, dass es einen Gratiszugang zu den Museen gibt. Das funktioniert gut. Da sollten wir überlegen – das habe ich das letzte Mal schon an­gesprochen –, das noch auszubauen und auf die Theater auszudehnen. Bei den Bun­destheatern sollten wir eine Aktion starten, damit man für junge Menschen einen bes­seren Zugang schafft. Im Kulturausschuss sollten wir darüber auch diskutieren. Ich glau­be, da würden wir einen gemeinsamen Weg finden.

Ein weiterer Punkt ist – auch eine „never ending story“ – das „Haus der Geschichte“. Da würde ich mir schon erwarten, dass wir da nach dieser langen Diskussion von 1999 bis 2010 versuchen, 2012 endlich zu einem guten Ergebnis zu kommen. Es kann nicht sein, dass wir das jahrelang diskutieren und dabei nichts weitergeht. Es wurde ja schon sehr viel für die Planung ausgegeben, man spricht in diesem Bereich von über 100 000 €, und es sind jetzt wieder 60 000 € dazugekommen. Frau Ministerin, ich glaube, Sie se­hen das inzwischen auch so oder haben es ohnehin immer schon so gesehen und sind auch der Meinung, dass wir da endlich zu einem Ende kommen sollten.

Was die Bundesmuseen betrifft, so geht – und das wurde vorhin richtig angemerkt – ein Großteil des Budgets in eben diesen Bereich. Aber auch da sollten wir an eine Auf­teilung denken, vor allem was den regionalen Zugang betrifft. Ich bin für einen regiona­len Zugang. Ich finde, auch die kleinen Museen in den Bundesländern draußen sollten nicht verhungern, auch ihnen sollte das Recht eingeräumt werden zu überleben. Was jedoch die Basisabgeltung und die inflationäre Anpassung betrifft, wird sich das finan­ziell nicht ausgehen. Das sehe ich auch so. Wenn man da eine jährliche Anpassung macht, dann sind die Kosten viel zu hoch, und das ist nicht zu schaffen.

Etwas, was wir auf alle Fälle überdenken müssen, ist die Wirtschaftlichkeit der Mu­seen, auch was Einsparungen betrifft. Man kann zwar sagen, die Heizkosten werden