Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll141. Sitzung / Seite 152

teurer, aber dann muss man halt schauen, wo man sonst einsparen kann und wie man durch Revitalisierung oder Renovierung das Ganze in Zukunft leistbar machen kann.

Abschließend: Wir sollten uns auch überlegen, was wir beim Volkskundemuseum bes­ser machen könnten. Eine Frage ist auch dessen Umbenennung in „Österreich-Mu­seum“, also in ein Museum mit rot-weiß-roter Flagge, damit die Menschen in unserem Land, auch die Jugendlichen, einen anderen Zugang dazu haben. Dann, glaube ich, werden wir gemeinsam in eine gute Zukunft gehen, denn Österreich ist ein Kulturland. Das sehen wir vor allem am Städtetourismus, denn gerade in den Städten, wo wir ein großes kulturelles Erbe, wo wir große Kulturgüter haben, haben wir hohe Nächtigungs­zahlen. Daher erwarte ich mir, dass wir das in Zukunft hier gemeinsam umsetzen. – Vielen Dank. (Beifall beim BZÖ.)

17.14

Präsident Fritz Neugebauer: Nun kommt Frau Bundesministerin Dr. Schmied zu Wort. – Bitte.

 

17.14.28

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Prä­sident! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte zuerst auf einzelne Punkte zu sprechen kommen, die Sie erwähnt haben, und dann auf den Kulturbericht 2010 in aller Kürze eingehen.

Ein Punkt ist mir sehr wichtig, Frau Abgeordnete Unterreiner, weil ich mich dafür gleich am Beginn meiner Amtszeit eingesetzt habe, nämlich dass wir relativ zeitnah Berichte diskutieren. Und ich möchte nur festhalten, dass der Kulturbericht 2010 vor dem Som­mer 2011 an das Parlament übermittelt wurde. Ich bin mir da keiner Versäumnisse meinerseits oder vonseiten meines Hauses bewusst. Das ist zeitgerecht erfolgt. Und Sie werden auch den Bericht des Jahres 2011 vor dem Sommer 2012 bekommen. Wie dann der Fahrplan gestaltet wird, das liegt nicht in meiner Verantwortung.

Was die Evaluierung der Bundestheater angeht, darf ich an die Ausführungen der Frau Abgeordneten Fuhrmann anschließen und sagen: Es ist eine große Herausforderung, Bundestheater, Kunst- und Kultureinrichtungen einer Evaluierung zu unterziehen, ohne gleich in das neoliberale Eck gedrängt zu werden. Und ich freue mich sehr, dass es in einem sehr professionellen, tiefgehenden Prozess gelungen ist, da in die Details zu ge­hen, und dass das nicht unter medialer Begleitung geschehen ist. Das ist Teil einer or­dentlichen Public Governance, wo diejenigen, die betroffen sind, auch die jeweiligen Detailinformationen haben. Das heißt, die jeweiligen Geschäftsführungen, die Aufsichts­räte haben die Informationen.

Ich halte – und dazu stehe ich; wir haben im Kulturausschuss ja schon darüber gespro­chen – nichts davon, in der Öffentlichkeit Sängergagen zu diskutieren, Probeneinsatz­pläne zu diskutieren. Dafür gibt es eine klare Verantwortung! Dabei bleibe ich.

Ich freue mich – an der nächsten Sitzung des Kulturausschusses wird auch Herr Dr. Sprin­ger teilnehmen –, dass wir uns im Detail über die Umsetzung unterhalten werden, denn die Evaluierung war ein Teil, die Umsetzung ist bereits beauftragt und ist voll im Gange.

Zum Thema Basisabgeltung: Nichts wäre mir als Kunst- und Kulturministerin lieber als eine Valorisierung des Kunst- und Kulturbudgets. Ich glaube, Frau Abgeordnete Fuhr­mann, ich kann da von „wir“ sprechen. Eine Valorisierung eines Teiles des Kunst- und Kulturbudgets, so wie Sie das vorschlagen, nämlich der Bundesmuseen, würde – und da hat Abgeordneter Zinggl völlig recht – zulasten anderer Bereiche gehen. Daher: Va­lorisierung ja! Es wäre großartig, wenn uns da in einem Teilbereich ähnliche Regelun­gen gelängen – bei den Universitäten haben wir die Gehaltsanpassung und –indexie­rung –, wenn uns das auch beim Kunst- und Kulturbudget gelänge. Ich halte es derzeit für wenig wahrscheinlich.