Christoph Leitl hat vorgestern im „Mittagsjournal“ gesagt, dass wirtschaftliches Wachstum der wichtigste Beitrag ist, mehr als alle Sparpakete es vermögen. Das zeigt sich bei der Infrastruktur ganz besonders.
Wir stehen vor drei großen, zentralen Herausforderungen: erstens, unseren Haushalt, unser Budget zu sanieren, zweitens, unser gutes österreichisches Sozialsystem zu sichern, und es geht, drittens, um Wachstum und Beschäftigung in unserem Land, um Arbeitslosigkeit in Österreich zu verhindern und weiterhin jenes Land in Europa zu bleiben, das die geringste Arbeitslosenrate hat. Das ist das zentrale Ziel dieser Bundesregierung. (Beifall bei der SPÖ.)
Alle Wirtschaftsforschungsinstitute, ob es das IHS oder das WIFO ist, und auch die OECD sagen klar, dass Investitionen in die Infrastruktur die Konjunktur beleben. Sie schaffen Beschäftigung, sichern Arbeitsplätze und stärken den Wirtschaftsstandort, was für Österreich im europäischen, aber auch im weltweiten Kontext wichtig ist. Daher Ja zum Sparen, Ja zu Investitionen in umweltfreundliche Mobilität. Ja, das kostet natürlich auch Geld. Wir werden in den nächsten Jahren trotz aller Sparmaßnahmen knapp 10 Milliarden € in die Eisenbahn unseres Landes investieren, um sie zu modernisieren und so umweltfreundliche Mobilität zu garantieren. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich weiß, dass immer wieder Diskussionen über Tunnelprojekte geführt werden. Die österreichische Bundeshymne beginnt ja mit den Worten „Land der Berge“. Somit ist es für die Eisenbahn notwendig, diese Berge auch zu überwinden. Daher ist der Tunnelbau ein wesentliches Element.
Von diesen Investitionen in die Infrastruktur der Bahn fließt mehr als die Hälfte, also mehr als jeder zweite Euro in unser Bestandsnetz, in die Bahnstrecken, die wir modernisieren wollen, in die Strecken, die wir sicherer machen wollen – Eisenbahnkreuzungen werden sicherer gemacht, um Unfälle zu vermeiden –, in die Modernisierung, um den Komfort für die Fahrgäste zu vergrößern und es zu ermöglichen, dass sie schneller und pünktlich mit der Eisenbahn unterwegs sind. Weiters wird die Modernisierung von hundert österreichischen Bahnhöfen finanziert, um sie freundlich und barrierefrei für alle Menschen unseres Landes zu gestalten.
Diese Bauprojekte setzen, wie gesagt, große Beschäftigungsimpulse. Investitionen von einer Milliarde sichern 17 000 Arbeitsplätze, und das sind Arbeitsplätze in Baukonzernen, in großen Technologieunternehmen, aber auch in kleinen Handwerks-, Gewerbe- und Zulieferbetrieben unseres Landes. Beschäftigung finden dadurch Mineure, Sprengmeister, Zivilingenieure, Mechaniker, Chemiker, Geologen, Schlosser – also eine Reihe hoch qualifizierter Menschen, die für eine moderne Bahn in diesem Land auch tagtäglich ihre Leistung erbringen.
Der Bau eines Eisenbahntunnels ist nicht nur eine große technische Herausforderung, sondern es ist auch ein Ort der Forschung und der Erprobung neuer Technologien in unserem Land, wo Neuentwicklungen auch tatsächlich praktiziert werden und ein technologischer Durchbruch erzielt werden kann. Österreich exportiert dieses Know-how in die ganze Welt, wir sind auf dem Gebiet der Tunnel- und Eisenbahntechnologie weltweit anerkannt. Wir unterstützen nicht nur die angrenzende Schweiz, sondern sind auch in China und in Chile tätig, und wir stellen unser Know-how auf dem Gebiet von High Tech vielen Ländern Europas zur Verfügung.
Ein Beispiel: Jeder zweite Tunnel, der heute auf der Welt gebaut wird, wird nach der österreichischen Tunnelbaumethode mit unserem Know-how errichtet. Darauf können wir stolz sein. Aber ich weiß, dass es bei Großprojekten trotzdem oft große Skepsis gibt.
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