Parlamentarische Materialien

Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete, ja, wir haben uns mit den Ländern auf ein Zielsteuerungssystem geeinigt. Das war sehr entscheidend. Wir haben uns darauf geeinigt, gemeinsam Planung, Steuerung und Finanzierung in den Ländern vorzunehmen. Sozialversicherungsträger, Land und Bund sollen gemeinsam vor Ort steuern.

Darum geht es, dass wir vertraglich fixiert, partnerschaftlich Versorgungsziele, Planungswerte und Versorgungsstrukturen aufbauen können, damit der Patient, die Patientin vor Ort das bekommt, was notwendig ist.

Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Herr Bundesminister! Neben der geplanten Spitalsreform wird es sicher auch in den anderen Bereichen des Gesundheitssystems zu neuen Maßnahmen kommen müssen, vor allem, damit man, wenn man im Spitalssektor, sage ich einmal, einspart oder versucht, effizienter zu sein, nicht die Kosten in den anderen Bereichen in die Höhe treibt.

Wie schauen diesbezüglich Ihre Ziele und Vorstellungen aus?

Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Erstens: Es geht darum, viele Beiträge dazu zu leisten, Geld in die Prävention zu geben. Es ist ein wichtiger Schritt, zu schauen, dass die Menschen erst gar nicht krank werden. Ich habe daher begonnen, dem Thema Ernährung viel Aufmerksamkeit zu widmen. Ich habe 10 Millionen € dazu verwendet, den Nationalen Aktionsplan Ernährung tatsächlich umzusetzen. Es geht um das Projekt „Präoperative Diagnostik“, damit der Zusammenhang zwischen der Behandlung im Vorfeld und im Krankenhaus hergestellt wird. Es geht um die Frage ambulante Versorgung: Wie können wir die ambulante Versorgung verbessern, Tageskliniken ausbauen? Das ist aus meiner Sicht sehr entscheidend. Und ein wichtiger Schritt wird sein, die Frage elektronischer Gesundheitsakt umzusetzen. Damit wird es gelingen, besser zu planen und umzusetzen.

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Herr Bundesminister, derzeit laufen ja die Gespräche mit den Bundesländern zur Gesundheitsreform. Die Schritte in den einzelnen Ländern sind unterschiedlich weit. Zum Beispiel Oberösterreich, mein Bundesland, hat im Bereich der Spitalsreform schon wichtige Punkte umgesetzt. Ein wichtiger Punkt der Gesundheitsreform ist aber auch die verstärkte Zusammenarbeit mit der Krankenversicherung auf Ebene des jeweiligen Bundeslandes.

Meine Frage zum Bundesland Wien: In Floridsdorf wird ein neues Spital errichtet. Wir vermissen da die Zusammenarbeit mit der Sozialversicherung, beispielsweise mit dem Hanusch-Krankenhaus oder mit dem Lorenz-Böhler-Unfallkrankenhaus. Da könnte man Synergien nutzen.

Was haben Sie, Herr Minister, als Aufsichtsbehörde der Kranken- und Unfallversicherung unternommen, um mehr Zusammenarbeit mit den Wiener Krankenanstalten zustande zu bringen, und haben Sie darüber mit der Wiener Gesundheitsstadträtin Wehsely gesprochen?

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll150. Sitzung / Seite 15