Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll153. Sitzung / Seite 104

einen und Unternehmungen die Möglichkeit geboten, als Prüfungsorganisationen aufzutreten. Was aus meiner Sicht wichtig ist, ist, dass auch entsprechende Rahmen­bedingungen für die Abnahme der Prüfungen erstellt werden. Es wird Regelungen für die Bestellung der Prüferinnen und Prüfer geben, es wird an einer neuen Prüfungs­verordnung gearbeitet, und es entsteht auch ein Lernzielkatalog.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Segelsport ist in Österreich sehr beliebt, und zwar nicht nur im Binnensport – nämlich auf unseren großen Seen in Österreich –, sondern auch im Mittelmeer. Bei der Vorbereitung war ich erstaunt zu erfahren, dass 10 bis 15 Prozent der Skipper auf dem Mittelmeer Österreicher sind, und dass wir daher mit zwischen 50 und 60 000 Menschen rechnen können, die jährlich im Mittel­meer unterwegs sind – eine interessante Zahl.

Was bringt diese Novelle für die interessierten Menschen? – Es wird einen abge­sicherten Qualitäts- und Prüfungsstandard geben. Das ist aus meiner Sicht sehr wichtig. Es wird auch eine entsprechende Genehmigung der Prüfungsordnung durch das Verkehrsministerium geben, die auch im Internet veröffentlicht werden muss. Auch die gesamte Prüfungsorganisation unterliegt dem Verkehrsministerium.

Zusammenfassend: Aus meiner Sicht gibt es ein größeres und besseres Angebot mit mehr Rechtssicherheit für die Menschen. Daher ist diese Novelle für mich positiv und zu befürworten. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Abg. Dr. Moser.)

13.20

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Moser zu Wort gemeldet. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

13.20.43

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Frau Ministerin! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ja, auf der einen Seite entschlacken wir. Es gibt natürlich noch Menschen in Österreich, die Boote besitzen und nicht nur aus Reminiszenzgründen, sondern aus Überzeugungsgründen noch die Handelsflagge tragen – teilweise aus der Monarchie, teilweise aus der Nachkriegszeit. Es hat ja auch noch 30 Schiffe gegeben, die unter österreichischer Flagge auf den Weltmeeren unterwegs waren.

Aber: Das ist jetzt wirklich Vergangenheit, und wir sollten – das ist jetzt noch meine Anregung – nicht nur sozusagen den Rückzug aus allen Weltmeeren per Flagge vollziehen, sondern auch noch dieses, ich glaube, 15-seitige Seefahrtregister, das im Ministerium noch existiert, beseitigen. Darin sind noch verschiedene Gesetze und Verordnungen enthalten, die sich mit dieser Materie beschäftigen, wobei wir uns ja mit der Flagge gar nicht mehr auf diesen Meeren bewegen. Das sollten wir im Zuge dieser Beschlussfassung auch bereinigen – Entbürokratisierung wirklich auf allen Ebenen. Das ist die eine Sache.

Die andere Sache ist natürlich die positive Regelung des Führerscheines für Segler und Motorbootfahrer auf allen Weltmeeren. Herr Kollege Singer! Ich kann Ihnen versichern, dass wir nicht nur im Mittelmeer überproportional bei den Segel- und Motor­bootsportvereinigungen vertreten sind, sondern auch bei den Weltumsegelungen. Die Österreicherinnen und Österreicher stellen ein völlig überproportionales Kontingent aller Weltumsegler. Man sollte es nicht glauben, wir liegen noch vor den Deutschen und vor den Schweizern.

Nun, diese Prüfungssache ist jedenfalls völlig bereinigt. Es steht also nichts mehr im Wege, dass wir unsere Spitzenposition im Segelsportbereich weiterhin halten. Ich dan­ke der Ministerin und auch den Mitarbeitern im Ministerium für diese Gesetzgebung. (Beifall bei den Grünen.)

13.22