als Kollegin Moser das offensichtlich vorhat, nämlich deshalb, weil ich glaube, dass es gut ist, wenn ein zusätzliches Land dieses Kooperationsabkommen mit den EU-Mitgliedstaaten trifft.
Wir haben jetzt auch die gesamte Breite der Verkehrspolitik und Mobilitätsfragen gesehen. Wir haben nun einige Stunden diskutiert, von der Straße über die Schiene, über die Luftfahrt, bis zur Hochseeschifffahrt, und jetzt reden wir über die Weltraumfahrt, ohne wirklich abzuheben, sondern trotzdem mit Bodenhaftung. Dabei ist es mir wichtig, zu sagen, dass eigentlich jeder von uns jeden Tag mit Weltraumtechnologien konfrontiert ist: Wir könnten nicht telefonieren, wir könnten nicht fernsehen; alle, die ein Navigationssystem im Auto haben. Unser Leben wird davon bestimmt. Wie am nächsten Tag das Wetter sein wird, wissen wir, weil es diese Technologien gibt.
Das Tolle am Galileo-Programm und daher auch das Positive, wenn sich weitere Länder innerhalb Europas dem anschließen, ist, dass es das erste globale Satellitennavigationssystem mit friedlicher Nutzung ist, dass die Kontrolle nicht den Militärs unterstellt ist, sondern dass es ein globales Navigationssystem gibt, das ausschließlich unter ziviler Kontrolle steht. Das ist der Grund, warum ich es unterstütze. Aber ich unterstütze es auch deshalb, weil Österreich bei Weltraumtechnologien exzellente Forscherinnen und Forscher hat, exzellente Forschungsabteilungen, ob das bei der Firma RUAG ist, bei Siemens, ob das in außeruniversitären Forschungseinrichtungen wie Joanneum Research ist, an der Technischen Universität Wien, an der Technischen Universität Graz, die hier wirklich exzellente wissenschaftliche und konkrete technologische Arbeit leisten.
Es gibt daher ein bisschen Made in Austria bei der Weltraumtechnologie. Darauf können wir stolz sein. Und ich bin froh darüber, dass sich viele Länder in Europa der friedlichen Nutzung dieses Navigationssystems anschließen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
13.38
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hagen. 2 Minuten Redezeit sind eingestellt. – Bitte.
13.38
Abgeordneter Christoph Hagen (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Wir beschließen heute die Umsetzung der Ratifizierung der Regierungsvorlage: Kooperationsabkommen über Satellitennavigation zwischen der Europäischen Union und Norwegen.
Norwegen kooperiert schon seit Beginn eng mit der Europäischen Union beim Aufbau des Satellitensystems Galileo. Das Land Norwegen beherbergt zwei wichtige Bodenstationen, die zum einwandfreien Funktionieren dieses Systems beitragen werden. Norwegen verpflichtet sich in diesem Abkommen, künftig gemeinschaftspolitische Maßnahmen zum Schutz der europäischen GNSS-Programme EGNOS und Galileo mitzutragen. Es wird sich auch künftig am Galileo-Programm und an der Finanzierung des Ganzen im Rahmen des EWR-Abkommens beteiligen.
Ich glaube, das ist notwendig. Wir sehen darin eine klare Verbesserung. Wir sehen es nicht so pessimistisch, wir sehen es optimistisch, Frau Minister. Das BZÖ ist eine Zukunftspartei. (Heiterkeit des Abg. Riepl.) Hier steckt Zukunft drinnen, und hier sind wir dafür, dass nicht nur wir zahlen, sondern auch andere mitzahlen. Deswegen werden wir dem gerne zustimmen. (Beifall beim BZÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
13.39
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite