Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll153. Sitzung / Seite 140

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brauchsbildungen geht, bei Marktmöglichkeiten, aber natürlich auch dort, wo es um entsprechende Einschränkungen und teilweise auch Regelungen geht, um dann Marktmöglichkeiten entsprechend zum Durchbruch zu bringen. Das ist genau der Hintergrund: ein internationales Problem, das wir auch nur international werden lösen können.

Auf der anderen Ebene fragt man: Warum sollen wir in Österreich doch einige Dinge entwickeln? – Weil es meiner Meinung nach zynisch ist, wie manche argumentieren, der Preis sollte noch in die Höhe gehen, dann werde man endlich auch auf die öffentlichen Verkehrsmittel und so weiter umsteigen. Ich glaube, die Pendler, die Familien haben sich diese Diskussion, diesen Zynismus nicht verdient, sondern genau das Gegenteil, sie brauchen Mobilität und fühlen sich derzeit – das ist auch der Grund dafür, warum ich mich hier bemühe, trotz limitierter Möglichkeiten einzugreifen – den Gegebenheiten ausgeliefert.

Was sind diese Gegebenheiten? – Das wird genauso in Deutschland diskutiert. – Vielfache Änderungen am Tag, und das ist nicht nachvollziehbar. Warum? – Es werden Preiserhöhungen in Rotterdam, wenn es um Bewegungen nach oben geht, immer nachvollzogen, wenn es jedoch um Senkungen nach unten geht, werden sie nicht nachvollzogen.

Das, was die langen Wochenenden anlangt, ist eben dadurch gekennzeichnet, dass genau dort der Wettbewerb, der meines Erachtens sonst einigermaßen gut funktioniert, nicht gegeben ist, weil man da Kunden hat, die nicht ausweichen können, die nicht warten können, sondern die mit Verwandtenbesuchen, Familienunternehmungen ganz einfach darauf angewiesen sind, zu tanken. Und dann wird der Preis auch entsprechend nach oben bewegt.

Um das auch zu illustrieren – ich habe hier eine Graphik (eine Graphik zeigend), man sieht sie wahrscheinlich nicht von allen Reihen, ich darf sie aber verbal illustrieren –: Im Wesentlichen geht es darum, dass Sie hier zwei Spitzen sehen und diese Spitzen ... (Ironische Heiterkeit bei FPÖ und BZÖ.) – Ich weiß nicht, Herr Strache, was Sie daran so erheitert. (Abg. Strache: Man sieht es von da nicht! Ganz einfach!) – Ich gebe sie Ihnen nachher gerne.

Aber ich habe gesagt, ich werde sie verbal illustrieren, und wenn Sie einen Moment Geduld haben, werden Sie das auch hören. Der springende Punkt ist der, dass man sogar von der Distanz und wenn man nicht mehr so gut sieht, hier eine Spitze sieht. Das ist genau der Punkt, der Gründonnerstag, beziehungsweise zwei Tage später wieder, als der Preis um 5 Cent beziehungsweise 8 Cent angehoben worden ist, ohne dass die entsprechende Notwendigkeit dazu gewesen wäre.

Die entsprechende Notwendigkeit, die man ableitet, das ist nicht die grüne Kurve, die Sie da sehen, ist nicht Rotterdam. Die grüne Kurve ist die Kurve vom Handelsplatz in London, wo Super Benzin, also das fertige Produkt gehandelt wird. Und daher kann ich da nicht von der American Season oder sonstigen Sachen, wie es die Mineralöl­wirtschaft erklärt, Gebrauch machen und sagen: Na ja, da ist halt ein Sprung be­rechtigt!, sondern das ist die Inanspruchnahme eines Marktvorteils durch Marktmacht, und dem möchte ich nicht länger zuschauen.

Die Fragestellung, die dazwischenliegt, ist: Haben wir, wie manche Herren und Damen hier herinnen meinen, zugeschaut? – Ich habe Ihnen schon gesagt, wir haben nicht zugeschaut, wir haben eigentlich, obwohl wir von einem Markt ausgehen sollten, mehr getan als andere Länder, indem wir mit der Höchstpreisverordnung, dass einmal am Tag um 12 Uhr ein Preis verordnet werden kann, eine Möglichkeit geschaffen haben, dass der Wettbewerb tagsüber nur nach unten geht. Da haben viele, insbesondere in Deutschland, gemeint: Na ja, das wird dann wahrscheinlich die Preisentwicklung nur


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