Diese Änderung ist durchaus begrüßenswert und wurde deshalb auch im Ausschuss bereits einstimmig angenommen. Die großen Brocken, die im Universitätsgesetz längst reformiert gehören, bleiben aber diesmal unangetastet, wie etwa die Frage der Studiengebühren.
Mittlerweile haben sich Vertreter aller Fraktionen längst für die Wiedereinführung von Studiengebühren ausgesprochen. In diesem Zusammenhang darf an folgende Aussagen erinnern erinnert werden:
„OTS0216 / 13.12.2010 / 17:05
ÖSTERREICH: Auch Burgstaller für Studiengebühren
Wien, Salzburg (OTS) - Wie die Tageszeitung ÖSTERREICH in ihrer Dienstag-Ausgabe berichtet, bröckelt die Front gegen Studiengebühren in der SPÖ gehörig. Im Gespräch mit ÖSTERREICH können sich gleich mehrere SPÖ-Landeschefs eine Abkehr vom Gratis-Studium vorstellen.
Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller sagt gegenüber ÖSTERREICH: "Ich bin für die Einführung von Studiengebühren, wenn es gleichzeitig ein gerechtes Stipendiensystem gibt, zum Beispiel Studien-Darlehen."
Auch der steirische Landeschef Franz Voves bekräftigt dezidiert: Sozial gestaffelte Studien-Gebühren ja, wenn gleichzeitig über fairen Nettoeinkommensvergleich der Eltern auch ein sozial treffsicheres Stipendien-System möglich ist."
Und Burgenlands SP-Landeshauptmann Hans Niessl stößt ins gleiche Horn: "Warum soll der Sohn des Generaldirektors keine Studiengebühren bezahlen?"
derStandard.at
Spindelegger: ÖVP will Studiengebühren notfalls ohne SPÖ einführen
INTERVIEW 21. Oktober 2011 18:13
Spindelegger fordert die Universitäten dazu auf, autonom Gebühren einzuheben
ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger droht der SPÖ ganz unverhohlen: Er will Studiengebühren zur Not auch gegen den Willen der SPÖ durchsetzen, erklärt er im Interview mit dem Standard. Er fordert die Universitäten auf, autonom Gebühren einzuheben. Zumindest eine Uni könnte einen Probelauf versuchen. Über die Rechtmäßigkeit solle der Verfassungsgerichtshof entscheiden. Spindelegger hält Studiengebühren auch für ein potenzielles Wahlkampfthema, dann würden die Wähler entscheiden.
OTS0134 5 II 0355 FPK0010 Mo, 22.Nov 2010
FPÖ/Graf/Bildung/Wissenschaft/Universitäten/Studiengebühren/Karl
FPÖ: Graf verlangt Bildungsreform statt Diskussion über Studiengebühren
Die FPÖ verschließe sich Studiengebühren nicht generell, wolle aber im Gegenzug auch signifikant bessere Bedingungen für die heimischen Studenten sichergestellt wissen.
UNI-BEAUFTRAGTER
Van der Bellen für Studiengebühren
28. Oktober 2011 18:28
Ex-Grünen Chef gegen Parteilinie – Mehr Geld für Unis als Bedingung
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