Wien - Wenn die Regierung mehr Geld für die Universitäten ausgibt, dann hält der Wiener Uni-Beauftragte und grüne Nationalrat Alexander Van der Bellen die Einführung von Studiengebühren für sinnvoll. Diese seien zwar "in finanzieller Hinsicht relativ uninteressant", man könne damit aber das Stipendiensystem ausbauen und die Studierenden mitbestimmen lassen, was mit dem Geld passiert. In dieser Frage habe er "immer ein bissl einen Clinch mit meiner eigenen Partei", sagt der frühere grüne Bundessprecher im Standard-Interview.
Der Wunsch des Wissenschaftsministers Töchterle Studiengebühren wiedereinzuführen ist allen bekannt, im Oktober gab es ein erstes positives Signal des Bundeskanzlers dazu:
APA0153 5 II 0221 XI So, 23.Okt 2011
Universitäten/Studenten/Budget/Finanzen/SPÖ/ÖVP
Studiengebühren – Zurückhaltender Kanzler, hoffnungsvolle ÖVP
Utl.: Faymann in "Österreich"-Interview: "Kleiner Mosaikstein, über den man nicht dauernd streiten soll"
Zweimal wird Faymann gefragt, ob die SPÖ beim Nein zur Wiedereinführung der Studiengebühren bleibt - und beide Male legt sich Faymann nicht darauf fest, sondern meint nur, dass man über dieses Thema "nicht dauernd streiten" soll.“
Die Position des BZÖ zu diesem Thema wurde ebenfalls bereits dargelegt, wir stehen zum Leistungsgedanken und wollen diesen auch im tertiären Bereich durch die Einführung von „fairen“ und leistungsbezogenen Studiengebühren fördern.
Folgendes Modell wird vorgeschlagen:
Pro Semester werden Studiengebühren in der Höhe von EUR 500,- eingehoben; Studierende die ihr Studium in der Mindeststudienzeit + zwei Toleranzsemester absolvieren, bekommen am Ende ihres Studiums die Studiengebühren samt Zinsen rückerstattet!
Dieses Modell soll vom bereits präsentierten BZÖ-Uni-Bonus-Modell und von leistungsorientierten sowie sozial gestaffelten Studienbeihilfen begleitet werden.
Das wäre eine vernünftige, leistungsorientierte und innovative Lösung, die Universitäten entlasten würde, weil „Bummelstudenten“ von den Universitäten ferngehalten würden.
Vor diesem Hintergrund stellen die unterzeichnenden Abgeordneten folgenden
Entschließungsantrag:
„Der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung wird ersucht, dem Nationalrat eine Novelle zum Universitätsgesetz 2002 vorzulegen, die jedenfalls die Einführung von Studiengebühren in der Höhe von EUR 500,- pro Semester und Studierendem, aber auch eine Refundierung der Gesamtbetrages samt Zinsen vorsieht, sollte der Studierende in der Mindeststudienzeit + zwei Toleranzsemester sein Studium absolvieren. Diese Maßnahmen sollen vom bereits präsentierten BZÖ-Uni-Bonus-Modell
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