Bildungs- und Forschungseinrichtungen, aber auch in- und ausländischen Universitäten.
Das eine oder andere an Kritikpunkten kann ich deswegen nicht nachvollziehen, weil das, was ausverhandelt wurde, wie gesagt, mit der Gewerkschaft ausverhandelt wurde und das immer sozusagen ein Weg ist, wo beide Seiten vielleicht auch ein Stück weit zurückstehen müssen, damit ein gutes Ergebnis herauskommt.
Ich glaube, dass wir alle miteinander stolz sein können, dass dieses Modell als kostenneutrales Modell bezeichnet werden kann, denn durch die Umschichtung wird es doch so sein: Durch die All-in-Vergütung für die Forschung und den Entfall von Überstunden ist es hier möglich, dass es nicht zu Mehrkosten kommen wird, weil es sowieso eine Ressourcendeckelung gibt und all diese Einzelmaßnahmen immer auch mit dem Ressort rückgesprochen werden müssen. Gleiches gilt für Leistungsbelohnungen. Auch da wurde positiv angemerkt, und ich stimme dem zu, dass bis zu 2,14 Prozent der Entgeltsumme als Leistungskomponente eingeführt werden können und dass in Zusammenarbeit, in Gesprächen mit der Institutsleitung, in individuellen sozusagen MitarbeiterInnengesprächen vereinbart wird, ob und wie diese Leistungsbelohnung ausbezahlt wird oder geleistet werden kann.
Ich glaube, dass alles in allem diese neue Form des Dienst- und Besoldungsrechtes für PH-LehrerInnen ein richtiger Schritt in die richtige Richtung ist, wie wir es uns auch für alle Lehrer und Lehrerinnen wünschen, wo wir in den nächsten Monaten – ich hoffe bis zum Sommer – so weit sind, dass wir da punktuell fertig sind mit den Eckpunkten eines neuen Lehrer- und Lehrerinnen-Dienstrechts – gleichzeitig die Ausbildung aller Pädagogen und Pädagoginnen – und dass wir dann, wie heute auch schon gesagt wurde, am Ende der Legislaturperiode sagen können: Bildungspolitik in Österreich ist eine Sache, wo vielleicht nicht ein großer Wurf, aber doch mehrere kleine Würfe letztendlich doch eine große Reform ausmachen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
14.53
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Windholz zu Wort. 4 Minuten sind eingestellt. – Bitte.
14.53
Abgeordneter Ernest Windholz (BZÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Ich darf diese Schuldebatte zum Anlass nehmen, grundsätzlich festzustellen, dass es bei allen Überlegungen darum geht, die bestmöglichen Voraussetzungen für unsere Schüler zu schaffen. Die Debatte wird immer sehr verkürzt über Lehrer-Dienstrecht, über Besoldungsreform geführt. Das ist ein ganz wesentlicher Bestandteil, aber am wichtigsten ist – und das muss immer das Ziel sein –, bestmögliche Voraussetzungen zu schaffen.
Der Kollege Amon hat uns einmal mehr belehrt, wie die Strategie der ÖVP ist. (Abg. Amon: Nicht „belehrt“!) Kleine Schritte, hat er gesagt, und so werden wir zum Ziel kommen. – Kollege Amon! Von 2008 bis jetzt, Mai 2012, ist das das Ergebnis Ihrer großen Bemühungen. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Amon.) Wenn Sie in diesem Tempo weiterarbeiten, werden Sie den Tagesordnungspunkt 1, die Verwaltungsgerichtsbarkeit, vermutlich noch übertreffen, über die wir 25 Jahre Diskussion hatten. (Beifall beim BZÖ.) Wir fordern daher ein möglichst rasches Tempo ein, um die Voraussetzungen zu optimieren.
Ich habe vom Kollegen Amon auch das Wort Kostentreiberei gehört sowie die Feststellung, dass von den Lehrkräften selbstverständlich 40 Stunden gearbeitet wird. – Nun, diese 40 Stunden werden wohl sehr häufig überschritten – ich darf Ihnen einen Bereich nennen –, und das war wohl auch der Anlass für Unterrichtsministerin
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite