Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll159. Sitzung / Seite 79

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Vergleiche ziehen und nicht immer nur die negativen heranziehen. Wenn man das Thema von einer anderen Seite betrachtet, dann können wir schon sagen, die öster­reichische Wirtschaft steht gut da. Es ist gerade das Wirtschaftswachstum wieder nach oben korrigiert worden, auf 0,8 Prozent, und wenn es so weitergeht, dann können wir auch im Jahr 2013 mit einem weiteren Anstieg des Wirtschaftswachstums rechnen.

Wenn man bei den Betriebsbesuchen durch die Betriebe geht, dann merkt man, dass auch die Stimmung bei den Unternehmen durchwegs optimistisch ist und dass man einfach feststellen kann, die österreichische Wirtschaft ist gut aufgestellt. Das ist vor al­lem dem guten Miteinander zwischen den Unternehmen und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verdanken, und man muss beiden dafür danken, dass sie mit ih­rem Einsatz die Wirtschaft in Österreich zu den Erfolgen bringen, die wir täglich erle­ben dürfen. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Dieses Miteinander ist auch im Hinblick auf die Arbeitsplät­ze entscheidend. Wenn man es sich genau anschaut, dann sieht man, die Arbeitsplät­ze schaffen nun einmal die Unternehmerinnen und Unternehmer. (Beifall bei der ÖVP.) Die Arbeitsplätze schafft nicht irgendein Politiker oder irgendeine Regierung, sondern sie werden ausnahmslos von den Unternehmerinnen und Unternehmern geschaffen. Und wenn man die Kooperation, die ausgezeichnete Kooperation zwischen Groß und Klein betrachtet, dann sieht man, dass diese 106 österreichischen Leitbetriebe mit über 95 000 klein- und mittelständischen Unternehmen kooperieren und über 400 000 Ar­beitsplätze sichern. Und die KMUs, die ich gerade angesprochen habe, beschäftigen zwei Drittel der Arbeitnehmer in Österreich, bilden 100 000 Jugendliche aus und geben ihnen damit eine Zukunft und einen sicheren Arbeitsplatz. (Beifall bei der ÖVP.)

Und was mich als Unternehmer besonders freut, ist, dass es jedes Jahr wieder Unter­nehmer gibt, die gründen. Wir haben im letzten Jahr wieder über 30 000 neue Unter­nehmer begrüßen dürfen, und diese haben 50 000 neue Arbeitsplätze geschaffen, und sie zahlen auch immerhin rund 500 Millionen € an Steuern und Abgaben an den Staat.

Meine Damen und Herren! Wenn wir uns den internationalen Kontext anschauen, dann können wir feststellen, dass sehr wohl sehr viele Impulse von der Regierung bezie­hungsweise im Wirtschaftsministerium auch für die Exportwirtschaft gesetzt werden. Jeder zweite Arbeitsplatz – Kollege Scheibner hat es zuerst schon gesagt – wird in der Exportwirtschaft gesichert, und deshalb müssen wir das im internationalen Kontext se­hen.

Wir können uns also nicht wie auf einer Insel der Seligen fühlen, aber Österreich – und das müssen wir schon auch einmal feststellen – steht im europäischen Vergleich sehr gut da. (Beifall bei der ÖVP.)

Es gilt jetzt, die Weichen für die Zukunft zu stellen. Wir dürfen also keine Zeit verlieren, um den heimischen Betrieben die optimalen Rahmenbedingungen zu geben, denn nachhaltiges Wirtschaftswachstum braucht eben perfekte Rahmenbedingungen, Impul­se und Anreize zu Investition und Innovation, aber vor allem, meine Damen und Her­ren, keine neuen Schulden, das muss uns ganz klar sein, denn nur ohne neue Schul­den können wir wachsen und können über uns hinauswachsen und es im internationa­len Wettbewerb mit jedem Land aufnehmen.

Wir müssen die Wettbewerbsfähigkeit stärken, um auch in Zukunft in diesem europäi­schen Kontext bestehen zu können. Wenn wir nach Deutschland schauen, dann zeigt es sich, dass Deutschland eindeutig wettbewerbsfähiger ist als Österreich. Und wenn wir uns diesen Vergleich mit Deutschland ansehen, dann sollte uns dies Ansporn sein, und wir sollten unsere Wettbewerbsfähigkeit stärken. Ohne Wettbewerbsfähigkeit kein Wachstum! Daher muss die Devise für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum lauten:


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