Professor Hans-Werner Sinn, Chef des ifo-Instituts, hat klar und deutlich schon vor zwei Jahren prognostiziert, dass es zu einer Teilung des Euro kommen wird, in einen Nord- und einen Südeuro. Die Schere geht ja immer weiter auseinander. Schauen Sie sich die Länder der Reihe nach an: Griechenland hat einen Rückgang von 27 Prozent bei den Exporten, Spanien minus 22 Prozent und Italien minus 17 Prozent, während Deutschland und Österreich ihr Exportvolumen eher erhöhen.
Ja wie soll denn das funktionieren? – Es kann nur so funktionieren, dass es zu einem großen Transfer kommen wird, und da wird die Bevölkerung ... (Abg. Krainer: Aus welchem Jahr sind die Zahlen?) Heuer prognostiziert, Herr Professor! (Heiterkeit bei der FPÖ.) Unsere Steuerzahler werden zahlen, zahlen und noch einmal zahlen. Was wir tun, ist nichts anderes als gutes Geld schlechtem hinterherwerfen. Diese Voodoo-Ökonomie, die von bezahlten Ökonomen und von Bankern, die natürlich Angst um ihre Boni haben, unterstützt wird, wird uns absolut in einen Crash führen, und dieser Crash steht uns unmittelbar bevor.
Daher erwarte ich mir, Frau Bundesminister, dass Sie vor allem die Frage 2 beantworten, denn die Frage 2 ist für unsere Zukunft und vor allem für unsere zukünftigen Generationen von essenzieller Bedeutung, und darauf haben Sie uns keine Antwort gegeben! (Beifall bei der FPÖ.)
15.49
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Klubobmann Dr. Cap gelangt nun zu Wort. – Bitte.
15.49
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Wir sollten, wenn wir diese Debatte führen – und da geht es immerhin um Beschäftigung und das Schicksal von sehr vielen Menschen, um die Sicherheit, um Pensionssysteme, um Sozialsysteme eines Kontinents mit Hunderten Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern (demonstrativer Beifall der Abgeordneten Dr. Hübner und Ing. Höbart – Abg. Dr. Hübner: Genau darum geht es!) –, versuchen, sie in der entsprechenden Qualität zu führen, denn das bloße Beschreiben von Vorgängen, simple Anklagen oder simple Hinweise werden uns da nicht weiterbringen. Das Beste wäre, wenn wir hier herinnen versuchten, gemeinsam eine Lösungsstrategie oder etwas, was über die Analyse hinausgeht, zu entwickeln. (Abg. Neubauer: Vielleicht könnten Sie die Frage 2 beantworten! – Abg. Strache: Das heißt, Sie beantworten jetzt die Frage 2 für die Frau Finanzminister?) Das können und sollen auch Oppositionsparteien machen, und das muss nicht unbedingt eine Aufgabe ausschließlich derer sein, die tagtäglich unter dem Druck von Entscheidungen stehen.
Damit sage ich jetzt nicht, dass man bloß kommentiert und Sachzwang-Szenarien auf der anderen Seite darstellt, ohne die Handlungsspielräume zu beschreiben. Um das geht es im Endeffekt.
Jetzt wissen wir alle miteinander, wahrscheinlich sind bei der Konstruktion dieser Eurozone viele Problemfelder nicht von Haus aus ganz erkannt worden. Wahrscheinlich – und das haben wir ja da schon einige Male festgestellt – hätte man ein bisschen genauer hinschauen sollen bei der Erweiterung der Eurozone. (Ah-Rufe bei der FPÖ.) Vielleicht hätte man durchaus auch bei der Erweiterung der Europäischen Union genauer hinschauen müssen. (Beifall bei Abgeordneten der FPÖ. – Abg. Strache: Eine späte Einsicht! Eine sehr späte Einsicht!) Das ist ja unbestritten, das ist ja nichts Neues, ich habe das ja schon hundert Mal da gesagt.
Was wir aber jetzt haben, ist die Erkenntnis, dass wir von dieser Eurozone wirtschaftlich – und das müssen Sie dann all jenen erklären, deren Vertreter Sie vorgeben zu
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