Abgeordnete Mag. Rosa Lohfeyer (SPÖ): Sehr geehrte Frau Ministerin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Mit dem Bildungsvolksbegehren haben essenzielle Eckpfeiler unseres Bildungssystems im letzten Jahr eine überaus wichtige Plattform erhalten und auch auf parlamentarischer Ebene zu einer Debatte geführt. Ich möchte auch noch einmal auf die sehr niveauvollen und interessanten Diskussionen im Besonderen Ausschuss hinweisen.
Bildung muss auch weiterhin auf Parlamentsebene einen fixen Platz haben und zu weiteren Gesetzesvorschlägen führen. Es ist an zahlreichen Reaktionen deutlich zu erkennen, wie positiv sich die vielen Reformen der letzten Jahre – Klassenschülerhöchstzahl, Individualisierung, ganztägige Schulformen – bereits auf die Unterrichtsqualität und das Klima in den Klassen auswirken.
Ich möchte ganz kurz auch auf die Oberstufenreform Bezug nehmen, die seit 2004 in zahlreichen Schulversuchen erprobt wird und bis 2017 umgesetzt sein wird. Bei diesem Modul-System wird Wert darauf gelegt, dass der Lernstoff halbjährlich positiv zu bewältigen ist und nicht nur auf eine positive Note im Endzeugnis hinzuarbeiten ist. Bei einem Nichtgenügend kann dieses korrigiert werden, und alle bisher positiv erbrachten Leistungen bleiben erhalten. Individuelle Lernbegleitung, Förderunterricht, Begabungsförderung und ein erweitertes Frühwarnsystem sind Teil dieses neuen Modells. Ganz konkret zeigt sich auch, dass an Schulen, wo es diesen Schulversuch gibt, die Zahl der Neuanmeldungen zunimmt. Die Kosten für Nachhilfe werden geringer, das Sitzenbleiben wird reduziert, und zudem werden die Schüler und Schülerinnen viel besser auf die Uni vorbereitet. Das heißt, die Chancen für mehr junge Menschen steigen, dass sie einen Schulabschluss auch erreichen.
Stichwort Inklusion: Ich möchte besonders auch dafür plädieren, dass Menschen mit Behinderung die bestmögliche Chance auf Ausbildung in einem möglichst normalen Klassenverband erhalten und sich die Zahl jener mit einem Schulabschluss dadurch erhöhen kann.
Ich möchte noch einmal meinen besonderen Dank an die Initiatoren des Bildungs-Volksbegehrens aussprechen, aber auch einen besonders großen Dank an unseren Bildungssprecher Elmar Mayer für sein überaus großes Engagement für Bildungsreformen und für die hervorragende Ausschussführung.
Sehr lange waren Strukturveränderungen im Bildungsbereich nicht wirklich Thema, und mit Ministerin Schmied ist ein immens wichtiger Reformprozess in Gang gesetzt worden, den wir mit dem gleichen Nachdruck in den nächsten Jahren fortsetzen müssen. Es gibt viele offene Punkte und Forderungen, die wir noch zur Umsetzung zu bringen haben. (Beifall bei der SPÖ.)
13.38
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort ist nun niemand mehr gemeldet. Ich schließe daher die Debatte.
Wünscht der Herr Berichterstatter das Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Volksbegehrens „Bildungsinitiative“, 1647 der Beilagen, seinen Bericht 1793 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.
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